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Freundliche, aber unbestimmte Annäherung an Kunst und Künstler: Claudia Schmied beim Besuch der China-Ausstellung im Mumok.

Foto: REUTERS/Herwig Prammer
Kulturpolitik, gewiss, ist ein langwieriger Prozess. Aber manchmal müssen wir schon staunen, mit welchem Schneckentempo dieser Prozess vor sich geht, wie er langsam im Sand verläuft. Nach den Wahlen vor einem Jahr dachten viele, nun ja, das Schlimmste sei vorbei und unter sozialdemokratischer Führung könne es nur besser werden. Mit Tatendrang und Enthusiasmus übernahm Claudia Schmied das Steuerrad am Kulturschiff und stach - wenn auch ohne Ziel - in See. Mittlerweile herrscht Flaute, und wir erkennen längst, wohin die Reise geht. Unter SP-Flagge fährt das Schiff den alten VP-Kurs "Kohle statt Kultur".

So hat erst unlängst Minister Bartenstein im Streit um die Bebauung des Augartens für den Kristallpalast der Wiener Sängerknaben und gegen das Filmkulturzentrum entschieden. Seine trockene Begründung, es handle sich um keine kulturpolitische, sondern um eine wirtschaftspolitische Entscheidung, ist korrekt. Es handelt sich tatsächlich um eine wirtschaftliche Entscheidung, allerdings in einer kulturpolitischen Frage. Kleine Matrosen locken Touristen leichter an als ein Filmzentrum, dessen Betrieb noch dazu aus öffentlicher Hand finanziert werden müsste.

Im Wesentlichen ...

Was das mit der Kunstministerin zu tun hat? Sie hätte nicht nur deutlich Stellung beziehen müssen, sie hätte auch einen staatlichen Eigenbedarf am Grundstück anmelden, übers Denkmalamt das öffentliche über das private Interesse stellen, ja sogar die Übernahme der Betriebskosten fürs Filmzentrum anbieten können. Hat sie aber nicht. Dafür hat die Stadt Wien nach der Entscheidung höhnisch noch eins draufgesetzt und die Übernahme der Betriebskosten des Filmzentrums für einen neuen Standort angeboten. Als hätte sie diese nicht auch für den Augarten übernehmen können.

Das ist unsere Kultur: Glanz, finanzieller Vorteil, Sektbuffets und Abmachungen mit Geldmagnaten. Überall sitzen sie, diese leeren Betriebswirtschaftsgesichter. In der Werbung, in der Kreativwirtschaft, in der Politik. Vielfalt, sozialer Ausgleich, interkulturelle Auseinandersetzung, Experiment und Avantgarde bleiben Rhetorik.

Während zahlreiche Ansuchen kultureller Einrichtungen von der Ministerin mit Hinweis auf mangelnde Budgets zurückgewiesen werden, diktiert ihr der Finanzminister eine zusätzliche Finanzierung der Salzburger Festspiele in Höhe von drei Millionen. Euro. Während der Starsopranistin Anna Netrebko die Staatsbürgerschaft angedient wird, müssen andere das Land verlassen, obwohl sie Zuflucht, Freunde - Kultur - in ihrer neuen Heimat gefunden hätten.

Eine Leistung der Ministerin darf freilich nicht verschwiegen werden: die Bestellung des Staatsoperndirektors gegen die nepotistischen Begehrlichkeiten des Bundeskanzlers. Aber auch da geht es letztlich wieder um Glanz und Repräsentation. Ist das allein schon Kulturpolitik? In ihrer Amtszeit wird Schmied noch mindestens vier Bundesmuseen neu zu besetzen haben, und mit ein bisschen Glück lässt ihr der Bundeskanzler jedes Mal ausrichten, wen sie nehmen soll, damit sie mit anderen punkten darf.

Deswegen wird sich in Verteilungsfragen nichts ändern. Auf grundsätzliche Fragen zur Ausrichtung ihrer Politik antwortet die Ministerin nämlich mit vertröstenden Stehsätzen wie: "Das sehen wir uns ganz genau an", "Wir bauen auf den Dialog mit Kunstschaffenden und Publikum", "Wir evaluieren das gerade". Seit einem Jahr werden Gutachten und Studien in Auftrag gegeben, Gremien eingerichtet, Arbeitskreise, Stabsstellen und Gesprächsrunden gebildet: zu Fragen der Museen, zum Bibliotheksgesetz, zur Verlagsförderung, zum Musikfonds etc. Nichts gegen Studien und Arbeitsgruppen. Aber wissen wir nicht alle längst ganz genau, woran es mangelt?

Auch Elisabeth Gehrer hat vorzugsweise Evaluierungen schreiben lassen, wenn sie nichts ändern wollte. In der Museumspolitik hat ihr eine Studie bescheinigt, dass alles in Ordnung sei. Damals haben alle gelacht. Am lautesten die SP. Und doch erleben wir Ähnliches gerade mit der Novellierung der Künstlersozialversicherung.

... blieb alles gleich

Im Wahlkampf und beim Amtsantritt der Ministerin noch als vordringliche Maßnahme angekündigt, trägt die Novellierung weiterhin die Handschrift der ÖVP. Im Wesentlichen bleibt alles, wie es war: ein völlig veralteter Kunst- und Künstlerbegriff als Voraussetzung für den Genuss des Zuschusses und sogar die Einkommensuntergrenze. Für eine Sozialleistung brauchen Bedürftige den Nachweis wirtschaftlicher Prosperität!

Erst der Kulturrat, die Interessengemeinschaft der Kunstschaffenden, hat mit einem Gegengutachten die Farce entlarvt. Auf knapp vier Seiten bestätigt der Verfassungsjurist Theo Öhlinger, was ohnehin alle wussten, nämlich dass die Argumente des ersten Gutachtens nicht halten: dass es keiner Mindestverdienstgrenze bedarf. Und jetzt? Nichts. Richard Lugner hat einmal von der Kulturpolitik gefordert, sie "möge ein Servicebetrieb des Fremdenverkehrs werden, eine Unterabteilung im Wirtschaftsministerium." Der Mann hatte keine Ahnung. Das ist sie längst. (Wolfgang Zinggl /DER STANDARD, Printausgabe, 18.12.2007)