Washington - US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Nordkorea und dem Iran in Aussicht gestellt, von Washington nicht für ewig zur "Achse des Bösen" gezählt zu werden. "Sehen Sie, wir haben keine dauerhaften Feinde", antwortete Rice auf ihrer Jahresabschluss-Pressekonferenz am Freitag in Washington auf die Frage, ob sie zu Besuchen in Nordkorea, dem Iran und Syrien bereit sei. Die US-Regierung verfolge eine Politik, "die offen dafür ist, Konflikte und Auseinandersetzungen mit jedem Land zu beenden, das uns unter diesen Bedingungen entgegenkommt".

"Pfad zu besseren politischen Beziehungen"

Wenn Nordkorea seine Zusage einhalte, sein Atomprogramm zu beenden, würde dies "einen Pfad zu besseren politischen Beziehungen" öffnen, betonte Rice. Der Iran wiederum müsse seine Urananreicherung aufgeben, forderte die US-Chefdiplomatin. In diesem Fall wäre sie bereit, ihren iranischen Kollegen Manuschehr Mottaki "an jedem Ort und zu jeder Zeit" zu treffen und über alles zu sprechen.

Auch zu besseren Beziehungen zu Syrien seien die USA bereit, wenn das Land sich "für Zusammenarbeit, nicht Konfrontation mit der internationalen Gemeinschaft" entscheide, betonte Rice. Bis Teheran und Damaskus einlenkten, werde die US-Regierung "den Druck hinter unserer Diplomatie verstärken". US-Präsident George W. Bush hatte Nordkorea und den Iran in einer Rede zur Lage der Nation im Januar 2002 gemeinsam mit dem damals noch von Saddam Hussein beherrschten Irak als "Achse des Bösen" bezeichnet.

Ungeduld

Rice teilte weiter mit, sie warte "mit Ungeduld auf die Möglichkeit, nach Libyen zu reisen". Zugleich erinnerte sie daran, dass sie ihren libyschen Kollegen Abdelrahman Tschalgham am 3. Januar empfangen werde. Tripolis und Washington hatten ihre diplomatischen Beziehungen 2004 nach 23-jähriger Pause wieder aufgenommen, nachdem der libysche Staatschef Muammar el Gaddafi den Verzicht seines Landes auf Massenvernichtungswaffen verkündet hatte.

Mit Blick auf den Plan Taiwans, im Zuge der Präsidentschaftswahl am 22. März ein Referendum über eine Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen abzuhalten, sprach Rice von einer "provozierenden Politik". Obwohl für das taiwanische Volk durch ein Referendum keinerlei Vorteile zu erwarten seien, verstärke die Regierung in Taipeh damit die Spannungen. Taiwan war 1971 mit dem UN-Beitritt der Volksrepublik China aus der Weltorganisation ausgeschlossen worden. Die Regierung in Peking lehnt eine UN-Mitgliedschaft Taiwans kategorisch ab.

Rice forderte in ihrem Jahresrückblick die Weltgemeinschaft zu stärkerem Druck auf die Militärjunta in Birma auf. Die Mission des UN-Sondergesandten für Birma, Ibrahim Gambari, müsse "weniger zurückhaltend" sein. Den Umgang der birmanischen Führung mit Gambari bezeichnete sie als "nicht hinnehmbar". (APA)