Wien - Der Endbericht, den die Vor-Ort-Prüfer der OeNB über die Vorgänge in der Meinl Bank diese Woche fertiggestellt haben, scheint weniger dramatisch ausgefallen zu sein als erwartet. Das ändert aber nichts daran, dass die Staatsanwaltschaft die Causa weiter wegen Verdachts auf Untreue, Betrug und Verstoß gegen das Aktiengesetz prüft. Auch die Finanzmarktaufsicht ermittelt weiter. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.

Ein zentrales Thema des Notenbankberichts ist der Rückkauf von MEL-Zertifikaten, in den offenbar eine karibische Firma aus dem Meinl-Dunstkreis namens Somal NV involviert war. Dem Vernehmen nach sehen die Ermittler in den Transaktionen zwar eine Kurspflege, aber keine illegale. Konkret soll die Somal größere Bestände an Zertifikaten gehalten haben, die sie im Rahmen des Rückkaufs loswurde. Im Wissen, dass der Kurs der MEL gestützt wird, konnte die Karibik-Firma dabei beträchtliche Gewinne erzielen, behaupten involvierte Juristen.

Somal-Vertreter ist übrigens Karel Römer, er ist ein Vertrauter von Julius Meinl V. und agiert auch als Manager vom MEL, MIP und Meinl Airports. Die juristische Frage, die allenfalls zu klären wäre, ist, ob sich daraus ein Verdacht auf Insiderhandel oder Untreue bzw. Betrug ableiten ließe: Letzteres wäre dann der Fall, wenn die MEL-Aktionäre durch den teuren Rückkauf geschädigt worden wären und Somal (die ja die billigen Aktien bekommen hat) den Gewinn bekommen hätte. Genau diesen Kreislauf prüft die Staatsanwaltschaft.

Flöttl-Connection

Ein anderer Themenkomplex betrifft die sogenannte Flöttl-Connection: Bawag-Investor Wolfgang Flöttl hatte, wie berichtet, Geschäftsbeziehungen mit der Meinl Bank, die diverse Finanzierungen für ihn übernommen hatte. Beispielsweise jene des berühmten Hauses am Londoner Eaton Place, das Flöttl nach dem ersten großen Verlust im Herbst 1998 an die Bawag überschrieben hat.

Zudem analysierten die Prüfer den Kauf Flöttls von MEL-Aktien (im Volumen von rund 250.000 Dollar), für den der Investor einen Kredit der Meinl Bank bekommen hatte. Was den Prüfern dabei aufstieß, ist das Faktum, dass Flöttl den Kauf über eine seiner Offshore-Gesellschaften in Aruba getätigt hatte.

Kern der Arbeit der Prüfer war zudem die Frage, ob Normen des Bankwesengesetzes (BWG) verletzt wurden. Tatsächlich konstatieren die Prüfer bei der Unternehmensgruppe rund um die Familie Meinl personelle Verflechtungen, die das Unternehmen schwer durchschaubar machen. Juristisch ist das deshalb interessant, weil ja die Geschäftsleiter eines Kreditinstituts ihre Sorgfaltspflichten gemäß § 39 BWG einhalten müssen und bei der Organisationsstruktur von Banken "Interessens- und Kompetenzkonflikte" vermieden werden müssen.

Neben der Notenbank ermittelt auch die FMA wegen Verdachts des Insiderhandels und der Marktmanipulation. Dem Vernehmen nach hat sich der Verdacht auf Insiderhandel bisher nicht erhärten lassen. Bei Marktmanipulation und Einhaltung der Publizitätsvorschriften wird weiter ermittelt. (as, gra, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 26./27.1.2008)