Frankfurt - Der finnische Handyhersteller Nokia, wegen der bevorstehenden Schließung seines Werkes in Bochum in Deutschland heftig angefeindet, soll gegen Subventionsauflagen des Landes Nordrhein-Westfalen verstoßen haben. Die an die öffentliche Förderung gebundene Zahl von Dauerarbeitsplätzen sei in den Jahren 2002 bis 2005 um 200 bis 400 unterschritten worden, erklärte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums des Landes. Derzeit werden die rechtlichen Konsequenzen geprüft.
Nokia soll insgesamt 58 Mio. Euro Subventionen für die Schaffung von 2860 Arbeitsplätze erhalten haben, berichtete der Focus. Darüber hinaus prüft auch das deutsche Forschungsministerium, ob es Subventionen für Forschung und Entwicklung zurückfordern könne. Von 1998 bis 2007 hat der Konzern aus diesem Titel zehn Mio. Euro erhalten.
Fragwürdige Rolle des Betriebsrats
Während der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) massiven Widerstand gegen die Schließung des Nokia-Werkes in Bochum ankündigte, erscheint die Rolle des von der Werkschließung angeblich "völlig überraschten" Betriebsrates durch neue Informationen in einem weniger vorteilhaften Licht.
Die Betriebsräte hätten bereits wesentlich früher über die schlechte Lage und mögliche Konsequenzen Bescheid gewusst, berichtet die Hamburger Bild-Zeitung. Die Probleme des Werkes sollen seit 2004 im Aufsichtsrat diskutiert worden sein, dem auch Betriebsratschefin Gisela Achenbach angehört. Dabei seien die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und die vergleichsweise hohen Lohnkosten in Bochum Thema gewesen sowie die "unterschiedlichen Lösungsmöglichkeiten". Achenbach und andere Betriebsräte hatten in den vergangenen Tagen immer wieder erklärt, von nichts gewusst zu haben.
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