Doron Rabinovici ist Schriftsteller und Historiker in Wien.
Rassistische Kampagnen lassen sich nicht totschweigen. Zu Recht wies Hans Rauscher in seiner Kolumne (15.1.) darauf hin. Der Rechtspopulismus braucht nicht seine Gegner im Feuilleton, um "hochgeschrieben" zu werden. Der Erfolg der FPÖ in den 90er-Jahren nährte sich von seiner Omnipräsenz im Boulevard, von den Fotoserien in einschlägigen Magazinen, nicht vom Protest dagegen in der intellektuellen Kulturzeitschrift. Immer, wenn Jörg Haider ins Trudeln kam, war es die "Krone", die ihn wieder ins Spiel brachte. Erst im Jahr 2000 verlor er die Unterstützung Hans Dichands.
Nicht die Empörung gegen sie machte Susanne Winter bekannt. Über die Wahlreden der Parlamentsparteien wird in Funk, Fernsehen und in der Presse berichtet. Wer propagiert, die Hetze zu ignorieren, überlässt ihr bloß das Feld. Das Argument, am besten wäre es, den Scharfmachern nicht Beachtung zu schenken, mutet wie Pfeifen im Walde an. So verbissen gelassen gibt sich nur, wer der Angstmache bereits erlegen ist. Max Frisch hat in seinem Drama "Biedermann und die Brandstifter" beschrieben, wohin solch eine Strategie führt.
Schüssel schwieg
Es heißt zuweilen, Wolfgang Schüssel habe Haider bezwungen, indem er auf seine Provokationen nicht reagierte. Schwieg der ehemalige Kanzler nicht eher deshalb zu den Attacken seines Koalitionspartners, weil er seine Regierung nicht gefährden wollte? Wie auch immer: Als der Kärntner Landeshauptmann im Wiener Wahlkampf 2001 auf einschlägige Weise über den hebräischen Vornamen des Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde herzog, äußerte Schüssel sich lange nicht, griff stattdessen gar Ariel Muzicant in der Debatte um die Restitution an, ehe er endlich auf den medialen Druck reagierte und, ohne Haider zu nennen, jegliches Spiel mit Antisemitismus verurteilte. Bürgermeister Häupl verurteilte damals den Kärntner Landshauptmann und fuhr dennoch einen Wahlsieg ein.
Auch in Graz war diesmal die FPÖ-Rechnung nicht aufgegangen. Ihre antimuslimischen Attacken wurden von vielen ihrer potenziellen Wähler als zu heftig empfunden. Selbst die Krone schrieb gegen sie. Nicht durch Ignoranz, durch Erwiderungen konnte dem rassistischen Populismus entgegengetreten werden.
Für die heimischen Muslime ist von zentraler Bedeutung, ob die Angriffe gegen sie übergangen oder verworfen werden. Wer ihnen in so einem Moment nicht zur Seite steht, sollte sich nicht wundern, wenn muslimische Jugendliche sich in Österreich fremd fühlen. Die islamische Gemeinschaft in dieser Situation zu unterstützen war jedenfalls wichtiger als ein paar tausend Stimmen mehr oder weniger. - Um so erfreulicher die überraschenden Zugewinne der Grünen. Sie traten gegen den Rassismus der FPÖ auf und wussten auch mit anderen Themen zu punkten. Dennoch wurden wieder nur die Populisten in den Mittelpunkt medialer Auseinandersetzung gerückt. Der ORF ließ nach dem Urnengang "Im Zentrum" erneut über ihre Stimmungsmache diskutieren.
Verdoppelungseffekt
Das dritte Lager mag gespalten und halbiert sein, aber die Rundfunkanstalt verdoppelt. Wo früher ein Schreihals das Gespräch übertönte, krakeelten jetzt zwei. Strache verhöhnte den Moderator Peter Pelinka, Westenthaler den Politologen Filzmaier. Beide griffen nicht die politischen Gegner, sondern unabhängige Beobachter an. Ihr Stil, ob persönliche Beleidigung, stetes Unterbrechen oder rassistische Diskriminierung, ist Gesinnung, die Form Inhalt.
BZÖ und FPÖ sind Parlamentsparteien. Sie haben das Anrecht, bei den so genannten Elefantenrunden oder in Streitgesprächen vor Wahlen vertreten zu sein. Aber muss ihnen die ganze Zeit die Bühne überlassen werden? Hätten man nicht Politologen das Stimmverhalten diskutieren lassen können? Wäre es nicht interessanter gewesen, einmal über die Hetzer zu reden statt mit ihnen? Und warum nicht auch die Öko- oder Sozialthemen, zur Entscheidung vieler in Graz beitrugen, behandeln?
Es wäre durchaus angebracht, die Freiheitlichen zuweilen rechts liegenzulassen. Es ist so durchschaubar und langweilig, immer nur mit Strache, Mölzer oder Westenthaler Quote machen zu wollen. Gegen den Rassismus nicht Stellung zu beziehen, hieße vor ihm zu kapitulieren, aber wenn News auf schrille Fotos der bösen Bubenpartien und der Boulevard auf das Spiel mit dem Ressentiment verzichteten, wäre dies in der Tat eine den Freiheitlichen angemessene Form der Ignoranz. Im TV scheint das dritte Lager überrepräsentiert, und es täte gut, würde man Talkrunden nicht besetzen, als ginge es darum, den Ekelfaktor im Dschungelcamp zu überbieten. Wobei es gilt, fair zu sein: Beim Privatsender durfte DJ Tomekk nicht mehr bei den Kakerlaken und Skorpionen bleiben, als von ihm ein so genanntes Juxvideo mit Hitlergruß auftauchte.