Brdo - Die EU-Beschäftigungsminister diskutieren auf einem informellen Treffen im slowenischen Brdo bei Kranj am Freitag die Übertragung der Grundsätze der "Flexicurity" (flexibler Arbeitsmarkt in Zusammenhang mit sozialer Absicherung) in die Praxis. Die slowenische EU-Ratspräsidentschaft hat für die Debatte einen Dokument vorbereitet, das sich vor allem mit älteren und jüngeren Menschen befasst. Diese Personengruppen sind europaweit gesehen am Arbeitsmärkten noch immer unterrepräsentiert.

Am Ende des Treffens sollen die Minister Beschlüsse zur Flexicurity fassen. "Es ist ein gutes Dokument, das sicherstellen soll, dass sowohl die Beweglichkeit der Wirtschaft auf den Arbeitsmärkten gegeben ist als auch eine soziale Sicherheit für die Menschen, die die Arbeit auch verrichten, gewährt wird", sagte der österreichische Sozialminister Erwin Buchinger (SPÖ) zum Auftakt des Treffens. Wenn Sicherheit und Flexibilität gut zusammenspielen, könne auch die Wirtschaft gut funktionieren, fügte er hinzu.

Bedenken beim Konzept

Laut Buchinger gibt es von einigen Ländern einige Bedenken, ob beim Konzept "Flexicurity" nicht die Flexibilität zu sehr betont und die soziale Sicherheit zu sehr in den Hintergrund geschoben wird. "Und da geht es darum, in dem Dokument das richtig auszubalancieren, dass beide Seiten gut betont werden." Österreichs Position zu dem von der EU-Ratspräsidentschaft ausgearbeiteten Dokument sei "sehr positiv". Wie Buchinger erklärte, bemühe sich die österreichische Regierung schon jetzt, diese Grundsätze umzusetzen. Als Beispiele dazu nannte er das jüngst beschlossene Lehrlingspaket und die Debatte zur Reform der Invaliditätspensionen, die den Flexicurity-Gedanken aufgreifen solle.

Wie die slowenische Sozialministerin und EU-Ratsvorsitzende Marjeta Cotman vor dem Treffen sagte, werden die Minister auch über die Praxis in einzelnen Ländern diskutieren. Das informelle Ministertreffen soll auch das Feld für den Sozialministerrat Ende Februar aufbereiten, sagte EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla. Die im Dezember verabschiedeten Grundsätze für den Flexicurity-Ansatz seien von den Mitgliedsstaaten gut aufgenommen werden, daher zeigte sich Spidla auch optimistisch zu deren Übertragung in die nationalen Reformprogramme. (APA)