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Auch im zweiten Wahlgang kam keine Mehrheit zustande

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Jana Bobošíková (KSCM) zieht ihre Kandidatur zurück

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Der amtierende tschechische Staatschef Václav Klaus ist am Freitagabend nach drei Wahlgängen im Amt bestätigt worden. Seine Gegner warben bei den Abstimmungen für eine Volkswahl der Kandidaten.

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Tschechiens Präsident Václav Klaus ist für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt worden. Er wurde am Freitag auf der Prager Burg im dritten Wahlgang gewählt, als er die Stimmen von 141 Abgeordneten und Senatoren erhielt. Auf seinen Herausforderer, den Wirtschaftsprofessor Jan Švejnar, entfielen 126 Stimmen. Die zweite Amtszeit von Klaus beginnt nach seiner Inauguration am 7. März.

Die Kandidaten Klaus und Švejnar trafen bereits vorvergangenen Freitag aufeinander. Die Marathonsitzung des tschechischen Parlaments, die sich damals bis zum Samstagnachmittag hinzog, war von harten Auseinandersetzungen zwischen den regierenden rechtsliberalen Bürgerdemokraten und den oppositionellen Sozialdemokraten, wie auch gegenseitigen Korruptionsvorwürfen begleitet. Die Wahl blieb jedoch ergebnislos und Klaus verfehlte damals seine Wiederwahl um eine Stimme.

Kranke Abgeordnete

An diesem Freitag konnte das Lager von Václav Klaus schon seit dem Vormittag optimistisch auf den Ausgang der Wahl blicken, vor allem als bekannt wurde, dass die Abgeordnete der Grünen Olga Zubová, die für Švejnar gestimmt hätte, wegen einer Erkrankung nicht an der Wahl teilnehmen wird. Die zweite gute Nachricht folgte wenige Minuten später: Die Sozialdemokraten schlossen den Abgeordneten Evžen Snítilý aus der Fraktion aus, weil er erklärte, gegen die Parteilinie zu verstoßen und diesmal Klaus, nicht jedoch Švejnar die Stimme geben zu wollen. Vor einer Woche hatte dieser Abgeordnete keinem der beiden Bewerber seine Stimme gegeben, und am Samstag sorgte Snítilýs vorübergehendes Verschwinden für die wildesten Spekulationen und Gerüchte.

Die eigentliche Präsidentenwahl begann erneut mit den Reden der drei Bewerber. Präsident Václav Klaus, der als Erster sprach, gab sich als Vertreter von traditionellen Werten, wie der Ehe und Familie zu erkennen. Damit wollte er ein Signal an die christdemokratische Parteibasis schicken, die in den letzten Wochen ihrem Unmut freien Lauf ließ, weil die Führung der mitregierenden Christdemokraten die Wiederwahl von Klaus unterstützte. Nach Klaus war dessen wichtigster Gegenkandidat Jan Švejnar an der Reihe. Er betonte, wie schon am Freitag vergangener Woche, dass er als Präsident das Land integrieren und nicht spalten wolle. Zudem sprach er sich für eine Direktwahl des Staatsoberhauptes aus. Als letzte sprach Jana Bobošíková zu den Abgeordneten und Senatoren. Im Einklang mit der Politik der Kommunisten, von denen sie nominiert wurde, erklärte Bobošíková, dass das Staatsoberhaupt in erster Linie dem eigenen Volk dienen müsse, nicht jedoch fremden Mächten.

Nach einer Debatte, kam es auf der Prager Burg zu einem Knalleffekt, auch wenn viele das vorausgesehen hatten. Gegen Mittag zog nämlich die von den Kommunisten aufgestellte Abgeordnete des Europaparlaments Jana Bobošíková ihre Kandidatur zurück. Als Grund führte sie an, dass es den Kommunisten nicht gelungen wäre, für sie die Unterstützung bei den anderen Fraktionen zu erreichen.

Damit wurden die Karten auf der Prager Burg auf einen Schlag neu gemischt. Nach dem Verzicht Bobošíkovás erklärten nämlich die Kommunisten, so wie schon eine Woche zuvor, in den ersten beiden Runden für Švejnar stimmen zu wollen, um sich im dritten Durchgang zu enthalten.

Zu diesem Zeitpunkt deutete sich aber bereits der Erfolg von Amtsinhaber Klaus an. (Robert Schuster aus Prag/DER STANDARD, Printausgabe, 16.2.2008)