Wien - Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky hat am Donnerstag zur Enquete "Erkennen von Gewalt gegen Kinder" geladen, um "eine grundlegende Neuschreibung eines Jugendwohlfahrtsgesetzes anzugehen". Zur Veranstaltung waren Experten, Vertreter von Interessensgruppen und Verbänden sowie der Parteien geladen. Bis zum Sommer sollen drei Arbeitsgruppen Vorschläge liefern und bis zum Herbst ein entsprechender Entwurf im Ministerrat vorliegen.

Gewalt gegen Kinder dürfte in keiner Weise tabuisiert, bagatellisiert oder toleriert werden, allerdings dürfe man österreichische Familien nicht generell kriminalisieren, sagte die Ministerin. Die Enquete sah Kdolsky als "ersten Schritt einer großen Reform, um das Jugendwohlfahrtsgesetz den Anforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen". Die Bestimmung stammt aus dem Jahr 1989 und wurde zuletzt 1998 substanziell geändert.

Prävention stärken

Gesetze allein würden jedoch keinen ausreichenden Schutz bieten - zur Prävention, Aufdeckung, Behandlung und Betreuung seien vielfältige Maßnahmen nötig, meinte die Ministerin. Eine Novellierung des Jugendwohlfahrtsgesetzes habe zum Ziel, Prävention zu stärken, die Rechtsschutzinteressen der Klienten zu verbessern und Impulse für einheitliche Standards zu setzen sowie eine Modernisierung des Gesetzes hinsichtlich der Sprache.

Bereits vorliegende Änderungsvorschläge für die Reform sollen von drei Arbeitsgruppen zu den Themen "Aufdeckung von Gefährdungen und Erstellung von Hilfeplänen", "Qualitätssicherungsstandards bei Adoption und Pflegestellenvermittlung" sowie "Ziele und Grundsätze der Jugendwohlfahrt" bearbeitet werden. Ein "Leitfaden für die Kinderschutzarbeit in Gesundheitsberufen" soll helfen, Gewalt gegen Kinder frühzeitig zu erkennen, erklärte Kdolsky.

Gewaltstudie

Weiters will die Ministerin eine Gewaltstudie in Auftrag geben, die bis zum Jahresende vorliegen soll. Im Jahr 2006 gab es laut Kdolsky 198 Tatverdächtige nach Paragraf 92 des Strafgesetzbuches ("Quälen oder Vernachlässigung unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen". 90 Prozent davon hätten sich im Rahmen familiärer Beziehungen befunden. 247 Fälle von schweren und 301 Fälle von sexuellen Missbrauch von Unmündigen wurden verzeichnet. Man dürfe auf Grund der bestehenden Dunkelziffer nicht nur auf bekannt gewordene Fälle reagieren, so die Ministerin. (APA)