Zwei, die besser miteinander können. Bis auf weiteres müssen Werner Faymann und Josef Pröll Rot-Schwarz koordinieren.

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Wien – Neuwahlen sind vom Tisch. Vorerst. Fix ist, dass auf Bundesebene nicht vor der Fußball-Europameisterschaft, die am 7. Juni beginnt, gewählt wird. Währenddessen wohl auch nicht. Der Sommer ist gerettet.

Die ÖVP hat ihre Pläne für rasche Neuwahlen auf Eis gelegt. Damit sind die Überlegungen in der SPÖ zu einer Minderheitsregierung ebenfalls hinfällig. Auch organisatorisch würden sich Neuwahlen vor dem Sommer kaum ausgehen. Möglich wäre allerdings die Einberufung einer Sondersitzung, in der ein Neuwahlantrag eingebracht werden könnte. Was aber zumindest die beiden Regierungsparteien nicht vorhaben. Was weiter im Raum steht, sind Neuwahlen im Herbst.

Das Vorziehen der Landtagswahl in Tirol, die für Oktober geplant gewesen wäre, nun aber am 8. Juni stattfinden soll (siehe Seite 10), ist auch ein Indiz dafür, dass die Tiroler Parteichefs mit Herbstwahlen auf Bundesebene zumindest spekulieren und daher eine Kollision mit den Landeswahlen vermeiden wollen.

Am Donnerstag waren die Regierungskoordinatoren – Infrastrukturminister Werner Faymann (SPÖ) und Umweltminister Josef Pröll (ÖVP) – zu einem Gipfelgespräch bei Bundespräsident Heinz Fischer geladen. Knapp eineinhalb Stunden dauerte die Unterredung, nach dem vertraulichen Gespräch gaben Faymann und Pröll Entwarnung. Pröll sprach von einem vertraulichen, guten Gespräch. Man habe allen Grund optimistisch zu sein. Auch Faymann meinte, man sei auf der Sachebene konstruktiv miteinander umgegangen. Angesprochen auf Aussagen des Bundespräsidenten, wonach Neuwahlen in den vergangenen Wochen wahrscheinlicher geworden seien, sagte Pröll, dass „man nicht von dieser These ausgehen sollte“. „Ich sehe das auch so“, ergänzte Faymann.

Das demonstrative Bemühen um Abkühlung der überhitzten Koalitionstemperatur beeindruckte nicht alle. In der SPÖ Kärnten rumort es angesichts sinkender Umfragewerte. Vier Reformen oder wählen

„Es muss noch in diesem Jahr eine Steuerreform, die Abschaffung der Studiengebühren, die Einführung einer Mindestsicherung und eine Gesundheitsreform geben, sonst ist diese Koalition mit der ÖVP zu beenden“, fordert SP-Geschäftsführer Gerald Passegger im Standard-Gespräch. Zuvor hatte Villachs mächtiger SP-Bürgermeister Helmut Manzenreiter gemeint: „Wenn sich die SPÖ in diesen Fragen nicht durchsetzen kann, muss noch heuer neu gewählt werden.“ (nim, stein, völ, DER STANDARD, Printausgabe, 14.1.2008)