Salzburg - Wegen des Verdachtes des Amtsmissbrauchs musste sich am Montag, die Leiterin des Sonderpädagogischen Zentrums (SPZ) in Oberndorf (Flachgau) vor einem Salzburger Schöffensenat verantworten. Sie soll 2001/02 zwei schwerbehinderten Kindern den Besuch eines zwölften beziehungsweise elften freiwilligen Schuljahres trotz fehlender Bescheide genehmigt haben. Die 57-Jährige beteuerte ihre Unschuld. Sie könne sich nicht mehr erinnern, ob ein Antrag gestellt worden war. Das Gericht erkannte kein Motiv für einen Amtsmissbrauch und sprach Maria Sam frei. Eltern und Schüler applaudierten. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.

Protestkundgebung

Bevor noch der Strafprozess begann, versammelten sich gegen 8.30 Uhr rund 50 Eltern, Lehrer und Kinder mit Transparenten zu einer Protestkundgebung vor dem Landsgericht. Sie bezeichneten die Anklage als reine Schikane und bekundeten mit Transparenten wie "Schüler und Eltern zusammen stehen hinter ihnen" und "Alle Kinder sagen: Danke Maria" ihre Solidarität mit der Angeklagten.

"Wir Eltern können nicht verstehen, dass es zu diesem Prozess gekommen ist. Direktorin Maria Sam hat immer zum Wohle unserer Kinder gehandelt", betonte Andrea Gerner, Obfrau des Elternvereins der Schule.

Freiwilliges Schuljahr ratsam

Von ursprünglich 21 Anklagepunkten seien nach Prüfung des Oberlandesgerichts Linz nur mehr zwei übriggeblieben, hob Verteidiger Michael Pallauf hervor. Von einem finanziellen Schaden für die Republik sei längst nicht mehr die Rede. Bereits vor der Verhandlung hatte Pflichtschullehrer-Gewerkschafter Rudolf Mair seinem Ärger Luft gemacht. "Der eigene Dienstgeber, das Land Salzburg, hat die Direktorin angezeigt. Es geht ja nur um zwei Formulare, die offenbar nicht mehr aufgetaucht sind."

Die Sonderschuldirektorin, sichtlich betroffen, beteuerte vor dem Schöffensenat ihre Unschuld. Aus pädagogischer Sicht und in Hinblick auf die Berufsvorbereitung war es ratsam, dass diese beiden Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf noch ein freiwilliges Schuljahr besuchen. Dafür hätten deren Eltern ein formloses Ansuchen auf Anraten der Schule an den Bezirksschulrat stellen müssen. Erst seit 2006 gebe es dafür eigenes Formblatt.

"Zum Wohle der Kinder"

"Nach sieben Jahren kann ich mich aber nicht mehr an Einzelgespräche mit den Eltern erinnern", sagte die Angeklagte. Deshalb wisse sie auch nicht mehr, ob ein schriftlicher Antrag gestellt worden sei. "Ich bin davon ausgegangen, dass die Bewilligung vorliegt. Warum keine Zettel mehr vorhanden sind, weiß ich nicht. Ich lebe dafür, dass die Kinder bestmöglich gefördert werden."

Bezirksschulinspektor Franz Schinwald, gegen den laut Vorsitzendem Richter Thomas Meingast ein Strafverfahren "im weitesten Zusammenhang" mit diesem Prozess läuft, bestätigte, dass die Direktorin "immer zum Wohle der Kinder" arbeitete - "sie hat ein großes Herz für Kinder". Für die in der Anklage genannten Schüler seien zwar keine Anträge beim Bezirksschulrat eingelangt, "ich hätte die Anträge aber nie abgelehnt. Es handelt sich dabei um Durchläufer, die wegen des hohen Vertrauens zu den Sonderschulen ohne Rückfrage genehmigt werden. Sonderschuldirektoren sind auch Gutachter, ich verlasse mich auf sie."

Da keine subjektive Tatabsicht zu erkennen war, fällte der Richtersenat bereits nach rund zweieinhalbstündiger Verhandlung den Freispruch. Die Eltern, Lehrer und Personalvertreter, die auf den Zuhörerbänken saßen, applaudierten. Maria Sam zeigte sich "froh, dass alles vorbei ist" und bedankte sich bei allen, die ihr den Rücken gestärkt hatten.

Nicht nur der Fall dieser Schuldirektorin sorgte in Salzburg für große Aufregung. Die Schulabteilung des Landes hatte auch einen Direktor einer Flachgauer Volksschule wegen des Verdachtes des Amtsmissbrauches angezeigt. Der 62-Jährige wurde am 18. Jänner 2007 von dem Vorwurf, er habe entgegen der Weisung der Dienstbehörde im Schuljahr 2004/05 drei statt zwei Schulklassen geführt, von einem Schöffensenat freigesprochen. Das Gericht konnte nicht feststellen, dass die Schulbehörde zur Zusammenlegung der Klassen eine konkrete Weisung gegeben hätte. (APA)