Hamburg - Angesichts der blutigen Unruhen in Tibet hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, mit einem Boykott der Olympischen Spiele in China gedroht. "Peking muss sich entscheiden. Es sollte unverzüglich mit dem Dalai Lama verhandeln. Bleiben Signale der Verständigung aus, halte ich Boykottmaßnahmen für gerechtfertigt", sagte Pöttering der "Bild am Sonntag". Der CDU- Politiker betonte: "Wir sollten einen Boykott der Olympischen Spiele in Peking nicht ausschließen. Wir wollen erfolgreiche Spiele - aber nicht zum Preis des kulturellen Völkermords an den Tibetern, von dem der Dalai Lama spricht."

Beratungen am Mittwoch

Am Mittwoch werde das Europäische Parlament über die Lage in Tibet beraten, sagte Pöttering. "Ich fordere die EU-Länder auf, bei der Verteidigung der Menschenrechte in Tibet mit einer Stimme zu sprechen." Der Präsident stellte die Entwicklungszusammenarbeit mit Peking in Frage: "China ist für Europa ein wichtiger Partner, zum Beispiel beim Klimaschutz. Dialog und Zusammenarbeit sind im gegenseitigen Interesse. Aber das tibetische Volk darf dafür nicht geopfert werden. Wir würden unsere Selbstachtung verlieren."

Karas hält Boykott-Drohung für verfrüht

Auf eine Drohung des Präsidenten des Europäischen Parlaments Hans-Gert Pöttering an Peking hat der österreichische EU-Abgeordnete Othmar Karas (V) am Samstag reagiert. Anders als der deutsche Christdemokrat sagte Karas, dass es für eine Androhung des Boykotts der Olympischen Spiele in Peking im August "noch zu früh" sei. Außerdem sei er strikt gegen einen sportlichen Boykott der Großveranstaltung. Nicht ausschließen könne er hingegen einen politischen Boykott der Spiele. Darüber sei "zum gegebenen Zeitpunkt zu entscheiden", so Karas in einer Aussendung.

Als politische Boykottmaßnahmen versteht Karas, der die ÖVP-Delegation im EU-Parlament leitet, "die Abwesenheit von Staats- und Regierungschefs bei den Eröffnungs- und Abschlussveranstaltungen sowie unmissverständliche öffentliche Erklärungen der EU-Institutionen und EU-Mitgliedsstaaten". Eine Erklärung des französischen Außenministers Bernard Kouchner, wonach die EU-Außenminister sich genau damit eingehend befassen sollten, würden Pöttering und er selbst begrüßen und die Ansicht Kouchners teilen, sagte Karas offenbar kurz nach einem Telefonat mit dem Parlamentschef.

Olympische Spiele seien als Großereignis von weltweiten Interesse und hätten per se politische Bedeutung, wandte sich Karas indirekt gegen Kritik an einer "politischen Instrumentalisierung" der Spiele. (APA/dpa)