Die Prognostiker übten sich nun zum dritten Mal in Folge im Zurückschrauben ihres Wachstumsausblicks für Österreich. Fast niedlich wirkt dabei, wie IHS und Wifo jedes Mal die Stärke der heimischen Wirtschaft hervorstreichen. Karl Aiginger verglich das Land sogar mit einem kleinen Dorf – allerdings in Pannonien, nicht in Gallien –, das sich gegen den Abschwung stemme.

Doch die eigenen Zahlen der Wirtschaftsforscher zeichnen ein anderes Bild. Zwar ist es weit von einem Krisenszenario entfernt, doch die Konjunkturflaute hat es in sich. Das gilt vor allem für den Arbeitsmarkt, an dem die Probleme schon gelöst schienen. Doch spätestens 2009 ist die Trendwende nach dreijährigem Rückgang der Arbeitslosigkeit programmiert. Ein kräftiges Gegensteuern wäre also angesagt. Doch dazu fehlt nun der finanzielle Spielraum. Der budgetäre Schlendrian, den Schwarz-Orange nach vorübergehendem Sparkurs einreißen ließ, wurde von der großen Koalition adaptiert. Trotz jährlichen Geldregens ist der öffentliche Haushalt nicht saniert.

Doch das Schlimmste steht noch bevor. Es bedarf gar keines Konjunkturabsturzes – schon ein Abschwung reicht aus, um den Staatshaushalt mit seinen strukturellen Schwächen in die Enge zu treiben. Man darf schon gespannt sein, wie die Regierung darauf antworten wird. Spätestens 2009 stellt sich die Frage, ob es für die geplante Steuerentlastung überhaupt einen Spielraum geben wird und ob nach der Vermögenszuwachssteuer weitere neue Abgaben Hochkonjunktur haben werden.

Was das fürs rot-schwarze Klima bedeutet, kann man sich leicht ausmalen. Aber vielleicht hat Aiginger ja die pannonischen Winde gemeint, die an der Konjunkturfront aufziehen und der Regierung kalt ins Gesicht blasen dürften. (Andreas Schnauder, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 29./30.3.2008)