Brdo - Im Streit um die Erweiterung der NATO hat der
deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor einem
Scheitern des Bündnis-Gipfels ab Mittwoch gewarnt. "Dieser Gipfel
darf kein Scheitern sein", sagte Steinmeier am Samstag nach dem
informellen EU-Außenministertreffen im slowenischen Brdo. Er spielte
damit auf die Weigerung des NATO-Mitglieds Griechenland an, einem
Beitritt des nördlichen Nachbarlandes Mazedonien zur Allianz
zuzustimmen. Hintergrund ist ein seit 17 Jahren schwelender
Namensstreit: Athen beansprucht mit Verweis auf die gleichnamige
Region in Nordgriechenland das alleinige Nutzungsrecht für den Namen
"Mazedonien".
Deutscher Außenminister kritisiert Griechenland
Steinmeier kritisierte die harte Haltung Athens: Alle NATO-Staaten
müssten "mit der nötigen Vernunft auf den Gipfel von Bukarest
zusteuern", sagte er. Die griechische Außenministerin Dora Bakoyannis
hatte zuvor nur wenig Hoffnung auf eine Lösung der Namensfrage vor
dem Gipfel gemacht. Deutschland fürchtet nach Steinmeiers Worten ein
"minderes Maß an Stabilität" auf dem Balkan, wenn Mazedonien nicht
beitreten kann. Die Regierung in Skopje würde durch das Nein
zusätzlich geschwächt.
Ursprünglich wollte die NATO auf ihrem Erweiterungsgipfel vom 2.
bis 4. April in der rumänischen Hauptstadt Bukarest eine
Beitrittseinladung für Mazedonien, Kroatien und Albanien aussprechen.
Laut NATO-Diplomaten könnte das Bündnis nun lediglich Kroatien die
Tür öffnen. Auch eine langfristige Beitrittsperspektive für die
Ukraine und Georgien dürfte wegen der Skepsis großer EU-Staaten wie
Deutschland vorerst vom Tisch sein.