Wien – Peter Pilz ist überzeugt: Wenn man seinen jüngsten Recherche_ergebnissen weiter auf den Grund geht, dann könnten die Eurofighter bald nach Deutschland zurückfliegen. Und falls sie dazu nicht in der Lage sein sollten, scherzt der grüne Sicherheitssprecher in Anspielung auf diverse Berichte über die mangelnde Flugtauglichkeit der neuen Abfangjäger, dann könne man sie ja „mithilfe der ÖBB“ zurückschicken.

Neun Monate nach dem Ende des Eurofighter-Ausschusses glaubt der grüne Aufdecker nun abermals einen Ausstiegsgrund aus dem Jet-Vertrag gefunden zu haben. Sein Vorwurf: Im Zuge der Eurofighter-Gegengeschäfte seien Gelder über Scheinfirmen geflossen. Für die Jahre 2004 bis 2006 habe etwa das in London ansässige Unternehmen Vector Aerospace einen Umsatz von 40 Millionen Euro ausgewiesen, ohne einen einzigen bezahlten Angestellten gehabt zu haben. 7,6 Millionen Euro seien von Vector Aerospace über Umwege an den österreichischen Waffenhändler Walter Schön geflossen.

Von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (ÖVP) will Pilz wissen, warum er sich nicht um Aufklärung über diverse Briefkastenfirmen bemüht habe, obwohl der U-Ausschuss bereits Hinweise darauf zutage gefördert habe. Der Grüne kündigte am Montag jedenfalls weitere Recherchen und auch gleich weitere Enthüllungen in der Causa an, denn: „Wir sind erst am Anfang.“

Waffenhändler will klagen

Waffenhändler Schön ging indessen in die Offensive, er kündigte Klagen wegen Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung an. Dazu wiesen seine Anwälte in einer Aussendung „mit aller Schärfe“ die Unterstellungen zurück, ihr Mandant hätte im Zusammenhang mit den Eurofightern etwas mit rechtswidrigen Zahlungen zu tun.

Minister Bartenstein wiederum schickte zu Pilz’ Vorwürfen ÖVP- Wehrsprecher Walter Murauer vor. „Die von den Grünen geforderte Aufklärung ist längst erfolgt“, verwies Murauer auf eine parlamentarische Anfragebeantwortung des Ministers im Jänner. Damals habe Bartenstein „unmissverständlich klar gemacht“, dass dem Ressort die genannten Unternehmen nicht bekannt seien.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) gab sich ebenfalls ahnungslos. Er habe keinerlei Informationen über fragwürdige Geldflüsse. Er habe die Eurofighter nicht gekauft und hätte sie auch nicht gekauft. Im Gegensatz zu Pilz sieht Darabos aber keine Ausstiegsmöglichkeit aus dem Vertrag. (APA, nw/DER STANDARD, Printausgabe, 1.4.2008)