Die "Wiener Zeitung" denkt über die "Zeit nach dem Amtsblatt" nach. Anlass dafür sind nicht zuletzt die Pläne der EU-Kommission, die Veröffentlichungspflicht für Klein- und Mittelunternehmen im nationalen Amtsblatt abzuschaffen. Geschäftsführer Karl Schiessl geht davon aus, dass die Veröffentlichung in gedruckter Form auf kurz oder lang durch das Internet abgelöst wird. Auch dann brauche es "Rechtssicherheit" - die "WZ" könne diese auch online gewährleisten.

Das Amtsblatt der "Wiener Zeitung" bringe Konsumenten und Geschäftspartnern eine gewisse Rechtssicherheit. Sollte die Veröffentlichungspflicht im Printbereich abgeschafft werden, müsse es diese Sicherheit auch für den Onlinebereich geben. "Man wird geeignete Plattformen und profilierte Dienste brauchen", um den gleichen Service im Internet gewährleisten zu können, meint Schiessl. Eine mögliche Variante könnte der Onlinedienst der "Wiener Zeitung" sein, die parallel zum Amtsblatt seit einiger Zeit den sogenannten Firmenmonitor online betreibt, schlägt der "WZ"-Geschäftsführer vor.

Dass das endgültige Ende der Print-Veröffentlichungen noch nicht da ist, zeigt Schiessl zufolge ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichtshofs. Darin hielt das Gericht fest, dass die Bekanntgabe von Verhandlungsterminen - etwa in Bauverfahren - über das Internet derzeit in der Regel unzulässig ist. Das Internet ist noch keine geeignete Kundmachungsform, befand der VwGH, weil wichtige Informationen auch jene Leute erreichen müssen, die das Internet nicht bedienen können. Und von denen gebe es noch einige, meint der "WZ"-Geschäftsführer. (APA)