Wien - Medienministerin Doris Bures erneuerte am Samstag, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, ihren Appell, in Österreich wieder ein Organ zur Selbstregulierung der Medien einzuführen. Sie würdigte in einer Aussendung die wichtige Aufgabe der Journalisten als gesellschaftliche Kontrollinstanz, unterstrich unter Hinweis auf die Berichterstattung über den Kriminalfall in Amstetten aber auch deren "große Verantwortung" in der Wahrung der Persönlichkeitsrechte.

"Wir haben klare medienrechtliche Bestimmungen über den Schutz von persönlichen Daten. Was darüber hinaus noch sinnvoll wäre, ist ein wirksames Instrument zur Selbstkontrolle der Medien, das auf breiter Basis aufgestellt ist", meinte Bures.

Die Ministerin betonte überdies den Stellenwert einer vielfältigen Medienlandschaft für die Pressefreiheit. In Österreich komme Vielfalt im dualen Rundfunksystem zum Ausdruck. Dieses "Nebeneinander eines soliden öffentlichen-rechtlichen Rundfunks und starker privater Anbieter" sei ein Zeichen eines gesunden Wettbewerbs im wirtschaftlichen Sinn, aber auch um Ideen und Innovationen. Weitere Schritte zur Stärkung des dualen Systems seien die geplante Medienförderung für private elektronische Medien und die Umsetzung der neuen EU-Fernsehrichtlinie - aber auch die Einführung von Handy-TV unter starker privater Beteiligung.

Morak an Bures: Schöne Worte sind zu wenig

Schöne Worte seien zu wenig, meinte ÖVP-Mediensprecher Franz Morak am Samstag zum Appell von Medienministerin Bures. Er forderte Bures in einer Aussendung auf, konkrete Hilfestellung zu geben und über ihre Schritte zu informieren. Er begrüßte aber, dass Bures "spät aber doch" auf die Linie der ÖVP eingeschwenkt sei, die seit langem die Wiederherstellung des Presserates fordere.

Morak war Kunst- und Medienstaatssekretär im Jahr 2002, als der Presserat seine große Bedeutung in der medialen Selbstkontrolle verlor. Mitte 2002 trat der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) aus, übrig blieben Journalistengewerkschaft, der Österreichische Zeitschriftenverband und der Presseclub Concordia. Mehrere Versuche, neue Formen einer sozialpartnerschaftlich organisierten Selbstkontrolle zu finden, verliefen ergebnislos. Im Vorjahr starteten die Printmedien - der Verein der Chefredakteure - mit der Leseranwaltschaft einen neuen Anlauf für die Medien-Selbstregulierung. (APA)