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Leninfahne auf eine Demonstration in Prag gegen die US-Militärbasis.

Foto: APA/EPA/FILIP SINGER

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Plakate der Kommunistischen Partei mit "Gegen Imperialismus"- Slogans.

Foto: AP /CTK, Petr Eret
Prag - Die tschechischen Kommunisten (KSCM) bekennen sich weiterhin zu dem Ziel, den "Kapitalismus" abzuschaffen und diesen durch "Sozialismus" zu ersetzen. Dies geht aus Unterlagen der KSCM-Führung für den bevorstehenden Parteitag hervor, der am kommenden Wochenende im ostböhmischen Hradec Kralove stattfinden wird.

Jugendverband aufgelöst

Die KSCM bekennt sich zu diesem Ziel, obwohl ausgerechnet deswegen der tschechische kommunistische Jugendverband (KSM) kürzlich gerichtlich aufgelöst worden war. Der Unterschied liegt nur darin, dass der KSM die Notwendigkeit einer "Revolution" predigte, während die KSCM über eine "evolutionäre Veränderung" spricht, von der die Öffentlichkeit überzeugt werden müsse.

"Historische Notwendigkeit".

"Wir bekennen uns zum Recht, um eine Änderung des gesellschaftlichen Systems auf eine demokratische und humane Weise bemüht zu sein", heißt es in dem KSCM-Dokument. Dieses Recht sei ein "grundlegendes Menschenrecht" und eine "historische Notwendigkeit". In dem Papier werden weiters die "bisherigen Verbrechen des Kapitalismus" verurteilt. Der Kapitalismus "gefährdet mit seinem Wesen und seinen Formen die Zivilisation auf diesem Planeten und hindert die Entwicklung der Gesellschaft sowie des Menschen", heißt es in dem Dokument.

Der KSCM-Parteitag sollte auch eine "Deklaration des Sozialismus" annehmen, in der es heißen sollte, dass es "an der Zeit ist, dass die Gesellschaft des globalen Kapitalismus, der den Wohlstand der Minderheit der Leute durch die Not der Übrigen erkauft, früher die Szene verlässt, als ihre dekadenten Züge irreparable Schäden begehen".

Auf Distanz zu "Mängeln und Deformationen des früheren Systems"

Die KSCM distanziert sich ansonsten in den Parteitags-Unterlagen von den "Mängeln und Deformationen des früheren Systems und der kommunistischen Bewegung" und lehnt jegliche Rückkehr zu "undemokratischen Methoden und Formen der Gesellschaftsordnung" ab. Gleichzeitig lehnen die Kommunisten jedoch auch eine "nicht objektive und nicht qualifizierte Charakteristik des Marxismus" sowie die "Bemühungen, das Projekt des Sozialismus und Kommunismus zu kriminalisieren" ab.

Die tschechischen Kommunisten erzielten bei den Parlamentswahlen 2006 nur noch etwa 13 Prozent der Stimmen und stellen 26 Abgeordnete im 200-köpfigen Abgeordnetenhaus. Die KSCM gilt als eine der wenigen der kommunistischen Parteien in Zentral- und Osteuropa, die sich bisher nicht reformiert hat. (APA)