Tokio - Japan hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg freiwillig einer Reihe militärischer Selbstbeschränkungen unterworfen - dazu zählt auch eine 1969 gefasste parlamentarische Resolution, die die Nutzung des Weltraums auf nicht-militärische Missionen festlegte. In den vergangenen Jahren hat sich jedoch ein neuer japanischer Kurs abgezeichnet - auch die Entwicklung und der Einsatz von Spionagesatelliten werden nun angestrebt. Ein Oberhausausschuss ebnete am Dienstag den Weg für ein entsprechendes Gesetz. Das neue Gesetz dürfte noch in dieser Woche mit den Stimmen der Regierungskoalition sowie der größten Oppositionsfraktion, der Demokratischen Partei Japans (DPJ), vom Parlament verabschiedet werden.

Auch nach dem neuen Gesetz bliebe Japan laut Medienberichten dem Geist seiner pazifistischen Verfassung verpflichtet; Waffen in den Weltraum zu schicken ist demnach auch weiterhin nicht geplant. Doch wäre es dem Verteidigungsministerium künftig möglich, Satelliten speziell zu Spionagezwecken zu entwickeln und zu betreiben, um die Sicherheit des Landes zu erhöhen. Die japanische Kommunistische Partei sowie die ebenfalls oppositionelle Sozialdemokratische Partei lehnen das neue Gesetz ab.

Der Abschuss einer ballistischen Rakete durch Nordkorea 1998, von der Teile über Japan hinwegflogen, hatte die Regierung in Tokio veranlasst, mit den USA eine Raketenabwehr aufzubauen. Zudem wurden Satelliten mit Radar- und optischen Geräten ins All gebracht, um Nordkorea genauer im Blick haben zu können. Mit Besorgnis hatte man in Japan vergangenes Jahr Chinas Abschuss eines eigenen Wetter- Satelliten zu Testzwecken zur Kenntnis genommen. (APA/dpa/red)