Die Verhandlungen sollten schon 2006 beginnen, wurden aber von Polen wegen des Fleischdisputes mit Russland blockiert. Russland stoppte Fleischimporte aus Polen wegen angeblicher Hygienemängel. Dann blockierte Litauen das Mandat für die Kommission wegen einiger bilateraler Fragen. Auf dem Treffen der Außenminister gestern, Montag, in Brüssel, stimmten schließlich alle Landesvertreter dafür, die Kommission mit den Verhandlungen zu betrauen.
Ferrero-Waldner: Formaler Gesprächsbeginn am 26. Juni
EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte, die Gespräche sollten formal beim Gipfeltreffen der Europäer mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew am 26. Juni im sibirischen Chanty-Mansijsk starten. Die Verhandlungen mit Moskau würden voraussichtlich „nicht einfach“ werden und „eine Zeitlang dauern“.
„Das ist für uns ein strategischer Punkt, denn wir müssen auf beiden Seiten lernen, Russland wie die Europäische Union, uns auf Augenhöhe zu begegnen, das große Potenzial unserer Beziehungen zu nutzen, aber auch Klarheit in dem einen oder anderen umstrittenen Punkt zu schaffen,“ sagte Österreichs Außenministerin Ursula Plassnik.
Eher zurückhaltend äußerten sich die Außenminister und die EU-Kommission zu einem Vorschlag Polens und Schwedens für eine „östliche Partnerschaft“, der neben den 27 EU-Ländern die Ukraine, Georgien, Aserbeidschan, Armenien, Moldawien und Weißrussland angehören sollten. In Diplomatenkreisen gilt das als Reaktion auf die Mittelmeer-Union, die von Frankreich angeregt wurde.
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