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Grafik: APA
Wien – Die Pflege ist buchstäblich weiblich. Ob illegal oder legal. Ob innerfamiliär oder von außen geleistet. Das zeigen auch die neuesten Zahlen zur Legalisierungsaktion für die 24-Stunden-Pflege.

90 Prozent der rund 6000 Anmeldungen für das selbstständige Pflegegewerbe seit Jahresbeginn stammen von Frauen. Darunter dominieren Pflegerinnen aus der Slowakei mit 79 Prozent (siehe Grafik). Laut Wirtschaftskammer haben bis Mittwoch exakt 5650 Personen das neue Gewerbe für Pflege angemeldet. Fünf Prozent davon sind Österreicherinnen.

Die entsprechende 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern regelt die Förderungen für jene Bürgerinnen und Bürger, die ihre bisher illegalen Pflegerinnen angemeldet haben. Gefördert wird nach dem jeweiligen Modell die Betreuung – durch selbstständige Personenbetreuer in der Höhe von maximal 225 Euro; durch unselbstständige Kräfte in der Höhe von maximal 800 Euro pro Monat auf Basis von mindestens zwei Betreuungsverhältnissen. Die Förderhöhen sollen bis Jahresmitte 2008 evaluiert werden.

Das ebenfalls angebotene Angestelltenmodell für Pflegerinnen habe sich dagegen als "viel zu teurer Flop mit nur knapp 300 Anmeldungen" herausgestellt, sagte Reinhold Mitterlehner, Vizegeneralsekretär der Wirtschaftskammer. Kein Wunder, sei es doch nicht nur finanziell günstiger, sondern auch mit wesentlich weniger administrativem Aufwand verbunden. Mitterlehner verlangt nun "Nachschärfungen bei den Förderungen zugunsten der Selbstständigen".

Pflegeamnestie läuft aus

Zudem erinnerte der ÖVP-Nationalratsabgeordnete daran, dass die Pflegeamnestie Ende Juni ausläuft. Betroffene sollten daher die Legalisierung rechtzeitig durchführen. Die Hilfsorganisationen pochen derweil auf die – von Sozialminister Erwin Buchinger (SPÖ) bereits angekündigte – Erhöhung des Pflegegeldes mit 1. Jänner 2009. Die Reform dulde keinen Aufschub, lautet der Tenor von Caritas, Diakonie und Volkshilfe. Zuletzt hatte Buchinger erklärt, das Finanzministerium verweigere derzeit Verhandlungen mit der Begründung, dass laut Regierungsprogramm erst im Dezember eine Evaluierung des Pflegegeldes geplant sei. Der Sozialminister hatte Anfang Mai angekündigt, eine Novelle zur Pflegegeld-Erhöhung Mitte Mai in Begutachtung schicken zu wollen, sie ist aber noch ausständig. (APA, nim/DER STANDARD Printausgabe, 29. Mai 2008)