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Neuer SP-NÖ-Chef Josef Leitner (36).

Foto: REUTERS/Herbert Neubauer
Stockerau - Bis jetzt habe er "noch keine Stunde Zeit gehabt, irgendetwas zu verdauen", antwortet der designierte Parteichef der SP Niederösterreich, Josef Leitner, auf die Frage, ob er das Wahlergebnis vom 9. März schon verarbeitet habe. Heute, Freitagabend, soll der 36-Jährige beim außerordentlichen Landesparteitag im Sportzentrum Stockerau offiziell von 520 Delegierten ins Amt gewählt werden. Kanzler Alfred Gusenbauer, Staatssekretärin Christa Kranzl (beide Niederösterreicher) und Sozialminister Erwin Buchinger haben ihr Kommen angekündigt.

Nach der Schlappe bei der Landtagswahl (minus acht Prozent) trat Parteichefin Heidemaria Onodi zurück, der Landesvorstand erkor den damaligen SP-Landesgeschäftsführer zum künftigen Vorsitzenden. Leitner geht von einem "positiven Ergebnis" beim Parteitag aus, die Stimmung habe sich in letzter Zeit wieder gehoben.

Der Hobbymusiker will in der SP-NÖ die Sozialpolitik wieder in den Vordergrund rücken. Bei der Aufteilung der Zuständigkeiten unter den Landesräten sei es daher vor allem zu einem "Kampf um Sozialkompetenz" im Land gegangen, so Leitner.

Herausgekommen sind einige Doppelgleisigkeiten: So sind Johanna Mikl-Leitner (VP) und die neue SP-Landesrätin Gabriele Heinisch Hosek gemeinsam für Angelegenheiten der Sozialbetreuungsberufe verantwortlich. Außerdem ist Mikl-Leitner Frauenbeauftragte, Heinisch-Hosek aber für Anti-Diskriminierung zuständig.

Leitners langfristiges Ziel ist es, 30 Prozent der Wähler zu erreichen und die Absolute der VP von Landeshauptmann Erwin Pröll zu knacken. Auf dem Weg dorthin wolle er mit dem Koalitionspartner die "offene Auseinandersetzung" suchen. Derzeit geht es darin um die Erhöhung der Pendlerpauschale und des Kilometergeldes. Diese sei zu wenig weitreichend, warf Leitner am Donnerstag der VP vor. Reaktion von VP-Verkehrssprecher Karl Wilfing: "Die Menschen wissen schon, wer ihnen wirklich hilft und wer außer Reden und Fernschreibermeldungen nichts zusammenbringt." Ähnliches hofft Leitner auch. (spri/DER STANDARD, Printausgabe, 30.5.2008)