Mitrovica/Belgrad/Pristina - Die serbische Volksgruppe im
Kosovo will Ankündigungen zufolge noch diese Woche ein
Parallel-Parlament bilden. Die serbischen Enklaven im Kosovo sollen
43 Abgeordnete entsenden. Diese sollen aus den Reihen jener
Gemeinderäte bestimmt werden, die bei der serbischen Parlaments- und
Kommunalwahl am 11. Mai im Kosovo gewählt wurden. Die UN-Verwaltung
im Kosovo (UNMIK) sowie die offiziellen Kosovo-Behörden haben die
Ergebnisse der serbischen Lokalwahlen im Kosovo - anders als jene der
Wahlen zum serbischen Parlament - nicht anerkannt, weil sie der
UN-Resolution 1244 zuwiderlaufen. Belgrad hingegen erachtet die im
Februar erfolgte Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien als
Völkerrechtsbruch.
Ziel: Multiethnische Gesellschaft
Der Kosovo-Beauftragte der Europäischen Union, Pieter Feith,
bekundete sein "Bedauern" darüber, dass die serbische Minderheit im
Kosovo zusätzlich zu den zum Teil bereits gebildeten Kommunalbehörden
weitere Parallelinstitutionen schaffen will. Es sei sein Auftrag im
Kosovo, eine multiethnische Gesellschaft aufzubauen, Minderheiten zu
schützen und zur Versöhnung zwischen den Ethnien beizutragen, wurde
Feith am Montag von kosovo-albanischen Zeitungen zitiert.
Allerdings schien über das angekündigte Parallel-Parlament im
Kosovo zunächst auch unter den serbischen Parteien keine Einigkeit zu
bestehen. Die Idee wird von der Serbischen Radikalen Partei (SRS) und
der Demokratischen Partei Serbiens (DSS) im Sinne des Ringens um die
frühere serbische Provinz vorangetrieben, welche am 11. Mai in den
meisten serbischen Kommunen im Kosovo gewannen. Die Demokratische
Partei (DS), die Expertenpartei G17-plus und die Sozialisten (SPS)
waren diesbezüglich bis dato zurückhaltender.
Stichtag: 15. Juni
Die Serben im Kosovo wollen offenbar all ihre
Parallel-Institutionen noch vor dem 15. Juni bilden - der Tag, an dem
die kosovarische Verfassung in Kraft treten soll. In der geteilten
Stadt Mitrovica und einigen anderen Gemeinden ist dies bereits
erfolgt. Schon jetzt zeigt sich, dass die serbischen Kommunalbehörden
ihren Sitz häufig gar nicht in der Gemeinde haben werden, die sie
vertreten sollen. So werden die serbischen Kommunalbehörden für
Pristina, wo zur Zeit nur ein paar Dutzend Serben leben, im
naheliegenden Gracanica tätig sein und jene für Pec in dem nahen
serbischen Dorf Gorazdevac. Ein Gemeinderat einer serbischen Gemeinde
im Kosovo wurde in der Vorwoche gar in Belgrad gebildet. (APA)