EU
Pöttering: Dublin soll Vorschläge machen
EU-Parlamentspräsident kündigt "tiefgreifende Debatte" beim EU-Gipfel kommende Woche an
Straßburg - Der Präsident des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering, hat sich "tief betroffen" über das erwartete "Nein" der Iren zum EU-Reformvertrag geäußert. Zugleich forderte der deutsche Christdemokrat die irische Regierung am Freitag auf, beim EU-Gipfel kommende Woche in Brüssel "Lösungsvorschläge" vorzulegen. Bei dem Treffen müsse eine "tiefgreifende Debatte" über das weitere Vorgehen geführt werden, sagte Pöttering. Die EU sei nun in einer "sehr, sehr schweren Situation". Keinesfalls dürfe das "Ja" der 18 EU-Staaten, die den Vertrag bereits ratifiziert hätten, wegen der Ablehnung der Iren hinfällig werden. In den anderen Staaten müsse der Ratifizierungsprozess zügig fortgesetzt werden. (APA)