Wien - Der Nationalrat hat am Mittwochabend die erst 1996 eingeführte Ausstellungsvergütung für urheberrechtlich geschützte Werke der bildenden Kunst abgeschafft. Bisher wurde den Künstlern, die nach dem Verkauf ihrer Bilder kein Untersagungsrecht bei Ausstellungen haben, bei "entgeltlichen Ausstellungen, die Erwerbszwecken dienen", eine "angemessene" Vergütung zugebilligt. Der Standpunkt der Museen und Ausstellungshäuser, dass ihre Ausstellungstätigkeit auch bei Einhebung von Eintrittsgelder nicht Erwerbszwecken diene, sondern ideellen Zielen, war zu Jahresbeginn mit einer oberstgerichtlichen Entscheidung relativiert worden. Der Oberste Gerichtshof hatte einer Klage der Verwertungsgesellschaft Bildende Kunst (VBK) gegen das Kunstforum Bank Austria Recht gegeben, mit der das Kunstforum verurteilt wurde, über seine Ausstellungen Rechnung zu legen. Der Verband Bildender Künstler hatte sich gegen eine Abschaffung ausgesprochen. Die SPÖ folgte der Argumentation des Verbandes und lehnte die Gesetzesänderung ab, die somit mit den Stimmen der ÖVP/FPÖ-Regierungskoalition beschlossen wurde. (APA)