Brüssel - EU-Kommissar Andris Piebalgs hat sich für Energie-Sozialtarife für einkommensschwache Haushalte ausgesprochen. Die EU-Mitgliedstaaten "müssen den besonders betroffenen Familien helfen", sagte Piebalgs vor dem EU-Gipfel am Donnerstag dem ZDF. Zur Abfederung der hohen Energiepreise seien sowohl staatliche Einkommenszuschüsse als auch Sozialtarife denkbar.

Ein Einfrieren der Mehrwertsteuer auf Ölprodukte, wie es der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy gefordert hat, lehnte der EU-Energiekommissar ab: Allgemeine Steuersenkungen dienten nicht der gezielten Unterstützung der Ärmsten, sagte Piebalgs dem ZDF. "Das Beste ist: gezielte Einkommenshilfen oder Sozialtarife."

Anhebung der Fördermenge

Der EU-Energiekommissar will sich außerdem bemühen, die Erdöl produzierenden Länder zu einer Ausweitung der Ölförderung zu bewegen. Er werde am Wochenende zur Krisenkonferenz der OPEC in Dschidda reisen, sagte Piebalgs. "Das wichtigste ist, dass Europa einig ist und mehr Druck auf die Produktionsstaaten ausübt", erklärte er mit Blick auf den Gipfel.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollten in ihrer ersten Arbeitssitzung am Nachmittag über die hohen Öl- und Lebensmittelpreise beraten. Der US-Ölpreis ist seit Jahresbeginn um fast 40 Dollar gestiegen: Am 2. Jänner lag er bei 99,62 Dollar, am vergangenen Montag erreichte er einen Rekord von 139,89 Dollar (90,29 Euro). Infolgedessen zogen auch die Gas- und Benzinpreise an. (APA/AP)