Die Regelung des Transnistrien-Konflikts kann "zu einem möglichen Thema" werden, sagte ein Sprecher der russischen Regierung am Donnerstag. "Der Schlüssel zur Regelung des Konflikts liegt in der Stärkung des Vertrauens, auch im wirtschaftlichen Bereich", so der Sprecher. Moskau sei bereit, ein Treffen zwischen führenden Persönlichkeiten von Moldawien und Transnistrien zu fördern.
Internationale Gespräche
Die endgültige Regelung des andauernden Konfliktes könne laut der russischen Regierung die Attraktivität von Moldawien (Republik Moldau) für Investitionen wesentlich erhöhen. Moskau wolle die russische Sprache in Moldawien fördern und dafür ein Kulturzentrum in Chisinau eröffnen. Außerdem sei Russland an Fachpersonal aus Moldawien interessiert, sagte der Regierungssprecher.
Der moldawische Präsident Vladimir Voronin und der transnistrische "Präsident" Igor Smirnow hatten im April ihre Gespräche zur Beilegung des seit 2006 eingefrorenen Konfliktes wieder aufgenommen. Sie wollen einander nun regelmäßig treffen.
Moldawien hatte sich zu internationalen Gesprächen - im Format "zwei plus fünf" unter Vermittlung Russlands, der Ukraine und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), sowie unter Beobachtung der USA und der EU - zur Lösung des Konflikts mit der abtrünnigen, pro-russischen "Dnjestr-Republik" (Transnistrien) bereiterklärt.
"Östliche Partnerschaft"
Der EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag und Freitag soll indes den Startschuss für eine "östliche Partnerschaft" mit den Anrainerstaaten im Osten geben. Polen und Schweden haben vorgeschlagen, die Ukraine, Moldawien, Georgien, Armenien und Aserbaidschan in einer "östlichen Partnerschaft" stärker an die EU anzubinden. Nach dem Willen Polens soll die "östliche Partnerschaft" eine Art Vorstufe für eine spätere EU-Mitgliedschaft der Partnerländer werden. Derzeit ist Moldawien durch einen "Aktionsplan" im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik mit der EU verbunden, ohne Aussicht auf Mitgliedschaft in der Union.