"Kindergarten", "Parteianwärterförderungszentren" oder "ersatzlos streichen" ist in den Foren von derStandard.at zu lesen: Die ÖH hat offenbar massive Imageprobleme. Auf der ÖH-Homepage ist alles beim Alten, dort wird weiterhin Zusammenarbeit mit "Kompetenz und Engagement" versprochen, "um Studierende in allen Situationen zu unterstützen". Interims-Vorsitzende und Mitglied der VP-nahen AktionsGemeinschaft, Samir Al-Mobayyed, hat alle Hände voll zu tun, die ÖH zu legitimieren. Eine Abschaffung, wie sie das BZÖ fordert, lehnt er "aufs Schärfste ab".

Es sei weiterhin möglich die ÖH ernst zu nehmen, versichert Al-Mobayyed: "Natürlich ist es suboptimal, was am Freitag abgegangen ist, dass Meinungsverschiedenheiten über die Interessen der Studierenden gestellt wurden." Der 24-jährige Jusstudent geht jedoch davon aus, "wenn es die ÖH nicht gäbe, wären viele Sachen hinterrucks, ohne Mitbestimmung von Studierenden beschlossen worden." Und diese hätten massiv in die Rechte der Studierenden eingegriffen.

"Auch die Bundesregierung streitet"

Können die Studierenden die ÖH überhaupt noch ernst nehmen? Al-Mobayyed versucht zu beschwichtigen: "Streitigkeiten gibt es in jeder Koalition." In der Bundesregierung werde schließlich ebenfalls gestritten. Man müsse allerdings sicherstellen, dass außer Streit auch Ergebnisse heraus schauen. Ärgerlich sei, dass sich die Fraktionen gerade jetzt dermaßen in die Haare bekommen, dass sie nur noch die Zusammenarbeit aufkündigen können: "Es ist momentan notwendig, gemeinsam gegen Zugangsbeschränkungen, Entmachtung des Senats oder Stärkung des Unirats aufzutreten."

Große Versprechen - großer Abgang

Viel wurde nach der Wahl im vergangenen Jahr vom Vorsitzenden-Team auf der Antritts-Pressekonferenz geplant: So sollten die Plätze für Medizinstudierende jedes Jahr um 20 Prozent aufgestockt werden, Schadensersatz von der Uni bei unverschuldeter längerer Studiendauer, die grundlegende Reform von Studien- und Familienbeihilfe oder die Abschaffung der Uni-Räte sollten verwirklicht werden. Die großen Träume sind jetzt erst mal geplatzt.

"Egal aus welcher Fraktion"

Am 30. Juni wird es die nächste Sitzung geben, bei der sich entscheiden soll, in welchen Formationen in Zukunft zusammen gearbeitet wird. "Mein Wunsch ist es, wieder eine stabile Exekutive zu haben – egal aus welchen Fraktionen", sagt Al-Mobayyed, denn "in Wahrheit verfolgen wir alle das gleiche Ziel".

Mögliche Konstellationen

Für die Wahl eines neuen ÖH-Vorsitzenden muss Al-Mobayyed zunächst zurücktreten. Tut er das nicht, kann er nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgewählt werden. Angesichts von allein 20 AG-Stimmen müssten aber alle großen Fraktionen sowie fast alle kleinen dafür stimmen. Bei einer Neuwahl reichen 34 Stimmen, im letzten Wahlgang sogar die relative Mehrheit.

Auf 40 Stimmen käme etwa theoretisch eine neue Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ. Eine Zusammenarbeit dieser Fraktionen ist aber aufgrund der Ereignisse am Freitag eher unwahrscheinlich. Eine knappe Mehrheit von 34 Stimmen hätte auch eine Koalition aus AG und FLÖ, die von einzelnen Kleinfraktionen unterstützt werden könnte. Eher undenkbar ist eine Koalition aus GRAS und AG (35 Mandate) - die GRAS hat eine Zusammenarbeit bisher stets ausgeschlossen. AG und VSStÖ wiederum hätten mit 31 Mandaten allein keine Mehrheit.

Angesichts dieser Konstellation dürfte es bei einer Neuwahl des Vorsitzes wieder auf die FLÖ ankommen, sie könnten etwa die AG unterstützen. Treffen sie keine Entscheidung und enthalten sich ihrer Stimme, würden sie damit einer rot-grünen Exekutive den Weg ebnen.

Nächste Wahl April 2009

Was die Studierenden von der Performance der ÖH halten, wird sich spätestens im April zeigen, wenn die nächste ÖH-Wahl ansteht. Im Jahr 2007 wählten nur 28,7 Prozent der Studierenden. (red, derStandard.at, 23. Juni 2008)