Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist erstmals seit über 15 Jahren wieder unter die Marke von 3,2 Millionen gesunken. Im Juni waren 3,16 Mio. Erwerbslose registriert, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Dies waren 123.000 weniger als im Mai und 528.000 weniger als im Juni 2007. Noch weniger Arbeitslose waren zuletzt im Dezember 1992 registriert.

BA-Chef Frank Jürgen Weise zufolge stehen die Chancen gut, dass die Erwerbslosenzahl im Herbst in einem Monat unter drei Millionen bleibt. Angesichts der guten Entwicklung sieht Weise nun auch Möglichkeiten für eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung. Allerdings warnte er, dass die BA bei einer Senkung von 3,3 auf 3,0 Prozent keinerlei Spielraum hätte für neue Arbeitsmarktprogramme oder für den Fall, dass sich die Wirtschaft bis 2012 schlechter entwickeln sollte als angenommen.

Abnahme stärker als erwartet

Saisonbereinigt nahm die Arbeitslosenzahl mit minus 38.000 stärker ab als von Banken-Volkswirten erwartet. Sie hatten im Schnitt mit einem Rückgang um 11.000 gerechnet. "Die konjunkturelle Abschwächung macht sich am Arbeitsmarkt noch nicht bemerkbar", resümierte Stephan Rieke von der BHF-Bank.

"Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt setzt sich fort", erklärte BA-Chef Weise. Gründe dafür seien die übliche Frühjahrsbelebung der Wirtschaft und die gute Konjunktur. Beides werde unterstützt durch die Arbeitsmarktreformen und den Rückgang des Arbeitskräfteangebots. Bemerkenswert sei, dass der Rückgang der Arbeitslosigkeit bei Hartz-IV-Empfängern mit 65.000 stärker ausgefallen sei als bei Kurzzeitarbeitslosen mit 58.000.

Nach Weises Worten beträgt die Wahrscheinlichkeit 50 Prozent, dass die Arbeitslosenzahl noch in diesem Jahr in einem Monat erstmals seit November 1992 unter drei Millionen bleiben könnte. Im Juni fiel die Arbeitslosenquote um 0,3 Punkte auf 7,5 Prozent. Der Rückgang um 123.000 Arbeitslose entsprach dem Mittelwert der vergangenen drei Jahre. Saisonbereinigt gab es 3,266 Mio. Erwerbslose bei einer Quote von 7,8 Prozent.

Beschäftigung wächst

Auch die Beschäftigung wächst weiter, während die Nachfrage der Unternehmen nach Mitarbeitern unverändert hoch bleibt. Die Erwerbstätigenzahl legte laut Statistischem Bundesamt im Mai saisonbereinigt um 3.000 zu. Unbereinigt habe es im Mai im Inland 40,27 Mio. Erwerbstätige gegeben - 155.000 mehr als im April und 618.000 mehr als vor einem Jahr. Nach Berechnungen der BA waren davon im April 27,34 Millionen sozialabgabenpflichtig beschäftigt - 602.000 mehr als vor einem Jahr.

Weise räumte ein, dass eine Beitragssenkung ab 2009 rein rechnerisch möglich wäre. Er ließ aber erkennen, dass er die von der CDU geforderte Verringerung um 0,3 Punkte auf 3,0 Prozent für zu weitgehend hielte. Der BA bliebe nach seinen Worten dann keinerlei Spielraum für zusätzliche Arbeitsmarktprogramme. "Es wäre möglich zu senken", sagte Weise. "Dann sind wir allerdings bei einem Beitragssatz von drei Prozent operativ bei Null." Sollte sich der Arbeitsmarkt schlechter entwickeln als erwartet, geriete die BA demnach in die roten Zahlen. 100.000 Arbeitslose mehr schlügen laut Weise mit 1,3 Mrd. Euro zu Buche.

Die Entscheidung liege beim Verwaltungsrat der BA und bei der Politik, sagte Weise: "Sie haben mit dem, was wir geliefert haben, alle Optionen. Sie müssen dann auch die Verantwortung übernehmen." Ende 2008 erwarte die BA nur noch ein operatives Minus von 0,7 Mrd. Euro statt 2,5 Mrd. Euro. Dabei sind 2,5 Mrd. Euro für Beamtenpensionen nicht mitgerechnet.

Der BA-Chef bezog sich dabei auf Berechnungen, die die BA vor zwei Wochen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegt hatte. Bis Ende 2012 könnte die BA nach den Reuters vorliegenden Berechnungen bei unverändertem Beitragssatz ein Finanzpolster von bis zu 24 Mrd. Euro anhäufen. Die Berechnungen berücksichtigen aber nur die ersten vier Monate. Seither hat sich die Finanzlage weiter verbessert. Ende April stand die BA um zwei Mrd. Euro besser da als im Etat veranschlagt - Ende Juni waren es bereits 2,6 Mrd. Euro.

Vollbeschäftigung angestrebt

Der deutsche Arbeitsminister Olaf Scholz hält angesichts der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt Vollbeschäftigung bis zum Jahr 2015 für machbar. Schritt für Schritt könne in den nächsten Jahren erreicht werden, dass niemand, der seinen Job verliere, länger als ein Jahr ohne Arbeitsplatz bleiben müsse, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. "Vollbeschäftigung wäre damit erreicht." Mehr und bessere Bildung sei dafür ein wesentlicher Schlüssel. So dürfe der von der SPD geforderte Rechtsanspruch auf das Nachholen des Hauptschulabschlusses nicht länger verzögert werden. "Wir haben es jetzt in der Hand zu verhindern, dass wir es 2015 statt mit Vollbeschäftigung mit Fachkräftemangel und einer hohen Arbeitslosigkeit zu tun bekommen", sagte Scholz. (APA)