Sharm el-Sheikh - Die Afrikanische Union (AU) verlängert
den Einsatz ihrer großteils nur auf dem Papier bestehenden
Friedenstruppe in Somalia (AMISOM) um sechs Monate und fordert
zugleich die Vereinten Nationen auf, die Verantwortung für eine
Friedensregelung zu übernehmen. Wie der AU-"Friedens- und
Sicherheitsrat" am Dienstag am Rande des Gipfels im ägyptischen
Badeort Sharm el-Sheikh mitteilte, soll die afrikanische
Friedenstruppe bis Mitte Jänner 2009 in dem Bürgerkriegsland
stationiert bleiben, dessen nominelle Übergangsregierung vollständig
von der Hilfe äthiopischer Interventionstruppen abhängig ist. AMISOM
solle von einer UNO-Truppe abgelöst werden.
Von den ursprünglich geplanten 8000 AU-Friedenssoldaten sind
inzwischen 2500 im Land, die von Uganda und Burundi gestellt werden.
Allein im vergangenen Jahr wurden im Somalia nach Angaben
internationaler Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen rund 6000
Zivilisten bei Kampfhandlungen getötet. Die
Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat den
Konfliktparteien "zügellose Kriegsverbrechen" vorgeworfen: Die
äthiopischen Truppen und ihre somalischen Verbündeten seien ebenso
wie die Islamisten verantwortlich für "massives Leiden der
Zivilbevölkerung".
"Keine realistische Option"
Die AMISOM solle "alle erforderlichen Maßnahmen" treffen, um das
in Dschibuti unterzeichnete Friedensabkommen vom 9. Juni umzusetzen,
erklärte die AU. Das Abkommen wird jedoch von den wichtigsten
Rebellengruppen nicht mitgetragen. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon
hatte sich gegen eine Stationierung von Blauhelm-Soldaten der
Vereinten Nationen in Somalia gewandt, dies wäre "keine realistische
Option" und hätte keine Chance auf Erfolg.
Bürgerkrieg
In Somalia herrscht seit 16 Jahren Bürgerkrieg. Islamistische
Kräfte bekämpfen die äthiopischen Interventionstruppen, von denen die
Regierung des Präsidenten Abdullahi Yusuf Ahmed vollständig abhängig
ist. Die Milizen des sogenannten Rates der Islamischen Gerichte
hatten die Hauptstadt Mogadischu beim Herannahen der äthiopischen
Panzer im Dezember 2006 aufgegeben. Das rigorose Vorgehen der
Äthiopier ohne Rücksicht auf Zivilisten, wie auch der Einsatz
schwerer Waffen in Wohngebieten Mogadischus trugen zur
Radikalisierung bei. Die Islamisten, die Waffenhilfe aus
Saudi-Arabien, Jemen und Eritrea erhalten, hatten Mogadischu und
große Teile Somalias ein halbes Jahr beherrscht, nachdem es ihnen
gelungen war, die von den USA unterstützte Warlord-Allianz zu
schlagen, deren Führer nunmehr in der Übergangsregierung sitzen. Die
Warlords hatten nach dem Sturz des Diktators General Mohammed Siad
Barre 1991 Chaos und Anarchie in dem Land am Horn von Afrika
verbreitet. Präsident Abdullahi Yusuf Ahmed war kürzlich nur knapp
einem Bombenanschlag entkommen. (APA/AFP)