ERNST STRASSER hallo, ich bin bereit und freue mich auf ihre beiträge
Tolstoj guten tag, herr minister! die folgende frage wurde ihnen sicher schon ziemlich oft gestellt, aber noch einmal, wie soll sich ein zivildiener mit den ominoesen 43.- ueber wasser halten koennen?
ERNST STRASSER die frage ist überflüssig, weil ab 2001 für die volle verpflegung der zivildiener gesorgt ist. im übrigen - zum ersten mal in der 25-jährigen geschichte des zivildienstes
luis Was sagen Sie zu den Vorwürfen, die Josef Kleindienst in seinem neuen Buch erhebt?
ERNST STRASSER jedem einzeln konkreten hinweis gehen wir nach - seltsam ist daß das dem herrn kleindienst jetzt einfällt und nicht sofort an seine dinstbehörde gemeldete hat.
Harald grüß gott hr. innenminister....werden polizisten psychologisch betreut?
ERNST STRASSER ja, geschult und betreut.
oje Stimmt es, dass auch eine Reform des Meldewesens geplant ist?!
ERNST STRASSER das meldewesen ist zur zeit 2x geführt, einmal bei der polizei, einmal  beim magistrat. diese doppelgleisigkeit werden wir beseitigen.
tante was soll die neue Zivildienstlösung bringen? was soll fpr z.b. die Caritas oder Spitäler besser werden mit der Novelle?
ERNST STRASSER sie bekommen im jahr 2001 so viele zivildiener, die sie als bedarf gemeldet haben.
Userfrage per Mail "wo ist das verpflegungsmodell fuer die zivildiener? ... "es gibt es" nicht! wie werden die zivildiener, die seit juni unter ihrer hungerkur leiden entschaedigt?
ERNST STRASSER sie irren, siehe antwort 1
rafaela ad meldewesen: heißt das, dass ich mich dann nicht mehr auf einem kleinen kommissariat anmelden kann?
ERNST STRASSER das werden wir im detail erarbeiten.
Harald stimmt es, dass ihr verhältnis zum generaldirektor für die öffentliche sicherheit, dr. buxbaum, ein mehr als abgekühltes ist und projekte, wie z.b. die sicherheitsakademie, gestorben werden?
ERNST STRASSER ich habe ein sehr gutes, vertrauensvolles verhältnis zu den spitzenbeamten im haus., gestorben was?
oje Sehr geehrter Herr Minister! Nahezu allen Österreichern wird ein finanzieller Aderlass abverlangt. Was trägt das Innenministerium zum nationalen Sparkurs bei?
ERNST STRASSER beispiel, durch die ausgliederung der flugrettung spaen wir 100 mio im jahr, die wir zum teil der polizei und der gendarmerie geben können
Userfrage per Mail gibt es konflikte mit anderen regierungsmitgliedern wegen der toleranten einstellung zu den demonstrationen bis hin zu solidaritaetsbekundungen? (mit wem)
ERNST STRASSER ich kenne keinen derartigen konflikt, sie?
Harald in das projekt sicherheitsakademie sind viele millionen schillinge geflossen und jetzt soll das gebäude in traiskirchen verkauft oder vermietet werden. stimmt das?
ERNST STRASSER interessant, wer will es verkaufen?
Tolstoj wird der zivildienst nun tatsaechlich auf 11 monate "verkuerzt", oder wird das an den aengsten des herren verteidigungsministers, unser land nicht mehr ordentlich verteidigen zu koennen, scheitern?
ERNST STRASSER die begutachtungsfrist läuft
Userfrage per Mail was haelt der innenminister von der neuen gangart bez. drogenpolitik?
ERNST STRASSER drei grundsätze gelten für mich in der drogenpolitik bewußtseinsbildung für gefährdete, hilfe für die opfer, härte für die geschäftemacher
Africain ich bin aus gegebenem anlaß um meine sicherheit besorgt. als österreicher afrikanischer herkunft mit ordentlichem job habe den eindruck, daß ich jederzeit hinter gitter landen kann auf blossem verdracht von drogengeschäften....wann wird diesen zustand beseitigt, der anonyme anzeigen zulässt und dadurch eine gewisse delation begünstigt?
ERNST STRASSER das tut mir leid, daß sie sich subjektiv unsicher fühlen, unsere beamten arbeiten ausschließlich auf basis der österreichischen gesetzeslage
rafaela Was ist mit den Kosovo Flüchtlingen in Kärnten? Kommen Sie jetzt nach Traiskirchen?
ERNST STRASSER die gemeinsame bund land aktion betreffend kosovarische flüchtlinge war ausserordentlich erfolgreich und ist international hoch anerkannt. das wird sich nicht ändern
Userfrage per Mail rassistisch motivierte uebergriffe passieren immer wieder - helfen die schulungen oder gibt es plaene zur erweiterten bekaempfung dieser vereinzelten tendenzen?
ERNST STRASSER wo gibt es rassistische übergriffe?
eu14 ad africain) es ist ja schön, dass sie sie auf die österreichische gesetzeslage berufen - doch wäre hier eine ANTWORT angebracht!
ERNST STRASSER was ist ihre kokrete frage?
mersey ich habe schon viele polizisten privat getroffen , rassismus ist dort weit verbreitet stört sie diese tatsache nicht herr im
ERNST STRASSER sagen sie mir kokret, wo es ein problem gibt, wir gehen jedem hinweis nach
mersey vor allem da F behauptet dass die Demonstranten gewaltäig wären stimmt das laut statistik????
ERNST STRASSER einzelne gewaltbereite gibt es, leider, dagegen werden wir auch konsequent vorgehen, weil die sicherheit von sacheigentum und personen dadurch gefährdet ist
Africain wenn ich um präzision bitten darf: meine frage lautetet: ist es in zukunft möglich , diese österreichische gesetzlage so abzuändern, daß unschuldige menschen nicht unnötig in untersuchungshaft landen? mein schwiegervater-österreicher- verbrachte 3 wochen in untersuchungshaft, weil neidische kollegen ihm etwas unterstellt hatten.---
ERNST STRASSER wo landen menschen unnötig in untesuchungshaft? geben sie mir ihren fall, ich geh dem gerne nach
Userfrage per Mail Seit November des Vorjahrs arbeiten wir als erste oesterreichische Gedenkdiener in Italien am Centro di Documentazione Ebraica Contemporanea (C.D.E.C.) in Mailand. Unser Gedenkdienst hat nicht nur besonders in den letzten Monaten verstaerkt Aufmerksamkeit gefunden und sich fuer Oesterreich als hilfreich erwiesen, sondern uns auch wertvolle (Auslands-)Erfahrungen ermoeglicht, fuer die wir sehr dankbar sind. Da bei unserem Kostenersatz immer wieder groessere Verspaetungen vorkommen, die uns den Auslandsdienst erheblich erschweren, moechten wir gerne wissen, wie die angekuendigte, neue Finanzierungsregelung des Gedenkdienstes aussehen wird.
ERNST STRASSER sie haben recht, ihre organisation scheint im verzug zu sein, ich sehe nicht ein, daß zivildiener durch ihren verein verspätet zahlungen bekommen...
 Mostl Weche Pläne gibt es im bereich des Meldewesens?
ERNST STRASSER wir übertragen das den städten, damit bauen wir doppelgleisigkeiten ab und können in wien über 200 beamtinnen und beamte in zukunft für andere polizeiliche aufgaben einsetzen
 Tolstoj wie sieht die finanzielle situation fuer zivildienste im ausland aus? frau pable meinte ja sie waeren sinnlos.
ERNST STRASSER ich habe das budget des auslandszivildienstes gegenüber dem abschluß 99 heuer aufgestockt. das sagt doch einiges über meine meinung zu diesem thema
 Harald haben sie vor, die RIA (referat interne angelegenheiten) der sicherheitswache und der kriminalbeamten zusammenzulegen und dem polizeipräsidenten zu unterstellen?
ERNST STRASSER die innere organisation der wr. polizei wird zuerst mit den führungskräften dort besprochen
Harald haben sie von den übergriffen der RIA gegenüber polizisten schon gehört? (natürlich alles auf aufgrund der bestehenden gesetzeslage)
ERNST STRASSER nein, welche "übergriffe", nennen sie mir konkrete hinweise
foxcruiser ist die alltags-xenophobie bei polizeibeamten nicht AUCH auf deren bildungsniveau zurückzuführen. daher meine frage: gibt es ansätze einer humanistischen fortbildung, v.a. im bereich der fremdsprachen? leider ist es bei polizeikontrollen in den zügen der südbahn (Romulus etc.) immer wieder mit schrecken zu beobachten wie situationen wegen erheblicher kommunikations-barrieren eskalieren. thx
ERNST STRASSER ja es gibt sprachausbildung in gendarmerie und polizei
bion error in graz läuft ein polizeiinternes verfahren. "wie man mit inländern redet", soll ein beamter u.a. gesagt haben. was sagen sie dazu?
ERNST STRASSER was ist konkret vorgefallen?
Tania Bronstein Wieviele Verurteilungen hat es in den Prozessen rund um die "Operation Spring" bisher aufgrund der Bildung einer "kriminellen Organisation" gegeben? Welche Mengen an illegalisierten Drogen wurden während der diversen Razzien seit Mai 1999 sichergestellt?
ERNST STRASSER kann ich von hier aus nicht beantworten, wenn sie interessiert sind, schicken sie mir ein e-mail.
eu14 werden sie am sonntag beim ulrichsbertreffen erscheinen?
ERNST STRASSER nein
Mostl Werden irgendwann einmal Polizei und Gendamerie zusammengelegt werden?
ERNST STRASSER was zusammenpaßt, wollen wir zusammenführen, alles paßt aber nicht zusammen; unterschiedliche aufgaben erfordern unterschiedliche organisationsformen, synergiene werden wir nützen, zb. uniformbewirtschaftung, kfz-wesen etc.
metalltiger WIE SEHEN SIE DIE VERANTWORTUNG DES HERRN LH PRÖLL BEI DER VERGIFTUNG DER MITTERNDORFER SENKE ?, sie waren ja in der fraglichen zeit sein bürochef !
ERNST STRASSER sie irren
foxcruiser wie erklären sie sich dann, dass nicht einmal gespräche in durchschnittlichem englisch möglich waren ?
ERNST STRASSER ich kenne leider diesen einzelfall nicht
Harald einem polizisten in uniform wurde von einer beamtin der RIA (in zivil) die dienstpistole vor das gesicht gehalten, die betroffenen beamten wurden in ein kommissariat überstellt (lt gesetzeslage eine festnahme)...weil der verdacht der alkoholisierung eines beamten gegeben war. finden sie das angemessen?
ERNST STRASSER wenn sie ein kollege sind, ersuche ich sie dringend, ihre infoas an ihre dienst stelle zu geben, damit kann der sachverhalt untersucht werden
Tania Bronstein Anders gefragt: glauben Sie, dass es in Wien eine "nigerianische Drogenmafia" gegeben hat? Und: war die "Operation Spring" ein Erfolg? Und: war der "große Lauschangriff" ein Erfolg oder wird es hier zu Evaluierungen kommen müssen?
ERNST STRASSER 1) drogenmafia wird von uns verfolgt, egal von wo sie kommt
2) ja
3) ja, das ist im gesetz so vorgesehen
oje Sind Alkohol und Nikotin für Sie auch Drogen?!
ERNST STRASSER ja, es sind suchtmittel
roxie was halten sie davon die droge *haschisch* freizugeben?
ERNST STRASSER nichts
mata h was sagen sie zu den behauptungen der fpoe, die wr polizei arbeite quasi hinter ihrem rücken m.d. demonstranten yusammen
ERNST STRASSER ich habe noch nie gehört, daß jemand das behauptet hätte
michael73 wie können sie es als offensichtlich mitfühlende rmenschmit ihrem gewissen vereinbaren, neben persönlichkeiten wie peter westenthaler gute miene zum bösen spiel zu machen?!
ERNST STRASSER was meinen sie
mersey was halten sie von den drogenplänen der f? ihre polzei wird die auswirkungen dann wohl zu spüren bekommen
ERNST STRASSER die polizei ist davon nicht berührt
roxie der staat könnte doch eine menge geld damit verdienen an steuern wenn haschisch frei zu kaufen wäre, wie bei tabak... schon mal dran gedacht?
ERNST STRASSER ich halte das für keinen sehr guten vorschlag
Tierchen und wieso nicht? immerhin ist die rate der marihuana süchtigen niedriger als die der alkoholabhängigen .. und die auswirkungen sind auch nicht so efährlich ..
ERNST STRASSER sie haben ihre meinung, ich habe meine gebildet nach studium der bundesdeutschen, schweizer und holländischen situation
mersey sie glauben nicht dass durch das treiben der drogensüchtigen in die illegalität die polzei noch stärker gefordert sein wird????
ERNST STRASSER mein zweiter punkt in der drogenpolitik - siehe oben - heißt hilfe für die opfer, da muß bei ihnen ein mißverständnis vorliegen
Harald ja sicher bin ich ein kollege und die geschichte wird sich vor dem disziplinarverfahren wohl klären....aber die beamten wurden suspendiert, ihnen die uniform entzogen und dann wieder ausgefolgt....es geht ja alles seinen geregelten gang (lt. gesetzeslage)....was denken sie denn, was das hilft, wenn die truppe dem generalinspektor schnabl direkt unterstellt ist. er ist ja die behörde. vielleicht können sie sich einmal informieren lassen....geht das?
ERNST STRASSER ich kann sie nur bitten - eigentlich müßte ich ein anderes wort verwenden, melden sie ihre hinweise bei ihrer dienstbehörde
bion error stichwort internetkriminalität. sie haben sich ja mit microsoft-chef ballmer getroffen. was ist da herausgekommen?
ERNST STRASSER unter anderem schulung der beamten gerade auf diesem gebiet und regelmäßiger know-how-transfer.
rafaela zu drogenpolitik: na ja, die pläne von herrn böhmdorfer gehen aber in eine andere richtung: strafen höher auch für die opfer - wird sich die övp da quer legen?
ERNST STRASSER ich glaube nicht daß sie da richtig informiert sind
eine junge frau herr strasser, wie stehen sie zu minister böhmdorfer?
ERNST STRASSER er ist regierungskollege ich habe ein professionelles arbeitsverhältnis
nuppi Finden sie es eigentlich richtig, dass ihre Regierung Studiengebühren einführt, obwohl es 1. vorher immer verneint wurde und 2. kein Gespräch mit den Betroffenen (ÖH) gesucht wurde?
ERNST STRASSER ich habe gerade heute ein ausführliches gespräch mit den vertretern der öh gesucht. jetzt geht es darum, sinnvolle regleungen für die studienbeihilfe, also eine entsprechende ausdehnung des bezieherkreises und bei der höhe, leistungsstipendien und günstige studienkredite gemeinsam mit den betroffenen zu erarbeiten, frau bm gehrer hat die studenten dazu eingeladen.gleichzeitig geht es darum die servicequalität der unis massiv zu verbessern.
linda001 eine Frage bezüglich Studiengebühren; hat die Regierung vor wenigstens auch die Verdienstgrenze für Studierende anzuheben, oder soll man das Wunder vollbringen und mit den erlaubten ca. 4000,- auch noch den Tausender mehr für Gebühren zahlen ??
ERNST STRASSER das gehört in das besprechungspaket. frau bm gehrer freut sich auch über ihren vorschlag
smile2 wie ist ihr persönliches verhältnis zu jörg haider
ERNST STRASSER ich habe ein arbeitsverhältnis zu jedem lh
eu14 was sagen sie zu der tatsache, dass eine journalistin vom profil - bei recherche-arbeiten über unseren justizminister böhmdorfer - plötzlichvon der stapo einvernommen wurde? natürlich war das nur ein böser zufall - oder?
ERNST STRASSER kein böser zufall sondern die erfüllung der aufgabe der beamten, jedem hinweis aus der bevölkerung nachzugehen.
mersey waren sie von den sanktionen betroffen herr innenminister und wenn ja wie?
ERNST STRASSER ja, ganz österreich und vor allem der eu hat das geschadet
klax Wieviele ehemalige AusländerInnen und jetzige ÖsterreicherInnen gibt es bei Polizei und Gendarmerie?
ERNST STRASSER die genaue zahl kann ich ihnen von hier aus nicht sagen, die aufnahmekriterien sind transparent und für alle gleich
foxcruiser das ist mir durchaus bewusst, dass sie nicht über jeden einzelfall informiert sind. glauben sie jedoch ernsthaft, dass das rüstzeug der beamten für den umgang in einer multiethnischen umgebung ausreicht. wäre eine sensibilisierung, und damit eine lösung für all die image probleme, nicht über den stärkeren kontakt der beamten zu sprachen, kulturellen eigenheiten etc. zu erreichen. WAHRSCHEINLICH sind aber die widerstände unter den beamten zu groß (?)
ERNST STRASSER welche image-probleme?
klax Wo kann ich mir meine Stapo-Akte ansehen? Was tue ich, wenn behauptet wird, es gäbe keine, gibt es da eine unabhängige STelle?
ERNST STRASSER schreiben sie an die generaldirektion für öffentliche sicherheit
Tania Bronstein Gibt es eigentlich noch immer unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Schubhaft?
ERNST STRASSER es gibt einen erlaß, der klar sagt, daß unter 14-jährige nicht in schubhaft genommen werden. das überprüft regelmäßig der menschenrechtsbeirat
mata h eine bekannte, die eine widerstands/webseite macht, hat das gefühl, dass ihr telefon überwacht wird. kanns die stapo sein
ERNST STRASSER sie soll sich an die generaldirektion für öffentliche sicherheit wenden, wenn sie dieses gefühl hat
eine junge frau herr strasser, was sagen sie zu dem weltweiten abhörsystem "echolon"?
ERNST STRASSER echolon war thema der eu-innenminster-konferenz, die erklärung von dort gilt weiter.
roxie in welche art haftwerden dann minderjährige flüchtlinge genommen?
ERNST STRASSER die - wie es heißt - anwendung des gelinderen mittels bedeutet unterbringung in gasthöfen etc.
eu14 was macht die SEK im moment? wurde die angestrebte mitarbeiter-anzahl von 100 schon erreicht? (ich berufe mich dabei auf ihre aussagen vom letzten chat)
ERNST STRASSER die sek gibt es nicht mehr.
nuppi Herr Minister, hatten sie eigentlich in den letzten 11 Monaten einen Tag Urlaub?
ERNST STRASSER nicht einen, 14 tage im sommer und einige tage zu ostern, ich habe sie genossen, danke der nachfrage.

ich danke ihnen für die diskussion, unter der homepage des bmi "www.bmi.gv.at" stehe ich gerne zur verfügung.
schönen nachmittag. straser ernst
MODERATOR derStandard.at bedankt sich bei allen Teilnehmern.