Telekom
Mobilcom-Chef - ziehen Klage gegen UMTS-Lizenzen nicht zurück
"Wenn nur einer klagt, ist die Chance größer, dass wir zu einem Urteil kommen, bei dem auch wirklich Geld zurückfließt"
- Der Chef der
Telefongesellschaft Mobilcom, Gerhard Schmid, will auch
weiterhin an der Klage seines Unternehmens gegen das Verfahren
der UMTS-Lizenzvergabe festhalten. "Die Klage wird nicht
zurückgezogen", sagte Schmid in einem am Samstag vorab
veröffentlichten Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Der
Spiegel". Zu den Gerüchten, Mobilcom werde die Klage
womöglich zurückziehen, sagte Schmid, sein Unternehmen habe nur
um eine Verlängerung der Begründungsfrist gebeten.
Mobilcom hatte als einziger der UMTS-Lizenzerwerber nach
Abschluss des Versteigerungsverfahrens, dass etwa 100 Milliarden
Mark an Einnahmen für den Bundeshaushalt brachte, eine Klage
eingereicht. Mobilcom will damit eine Rückerstattung seiner
Lizenzgebühr von 16,4 Milliarden Mark erreichen. Die
Telefongesellschaft hatte in dem Auktionsverfahren einen
rechtlich nicht gedeckten Akt gesehen und zudem Verfahrensfehler
bemängelt.
Zu den Bedenken gegen das Verfahren sagte Schmid dem
Magazin, es gehe um Gleichbehandlung, da in vielen anderen
europäischen Ländern die Lizenzen ohne Versteigerung vergeben
worden seien. "Zum anderen hat die Telekom, die immer noch
mehrheitlich ein Staatsunternehmen ist, in den Schlussrunden die
Preise für jeden um rund sechs Milliarden nach oben getrieben,
obwohl sich inhaltlich nichts geändert hat", sagte Schmid.
Mobilcom habe das Geld für die Lizenzen zunächst pünktlich
bezahlt, sagte der Mobilcom-Chef dem Magazin. Als die Bedenken
von Rechtsexperten dann zugenommen hätten und das Unternehmen
erfahren habe, dass die anderen Lizenzerwerber auf Prozesse
verzichtet hätten, habe Mobilcom neu überlegt. "Wenn nur einer
klagt, ist die Chance größer, dass wir zu einem Urteil kommen,
bei dem auch wirklich Geld zurückfließt", sagte Schmid. (Reuters)