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Yahoo muss Nazi-Auktionen für Franzosen sperren
90 Tagesfrist für Yahoo um Urteil umzusetzen
Ein französisches Gericht hat am Montag den amerikanischen Internet-Anbieter Yahoo
angewiesen, französischen Nutzern den Zugang zu Auktionen von
Nazi-Memorabilien zu sperren. Richter Jean-Jacques Gomez
bestätigte mit dieser Entscheidung ein Urteil, das er im Mai
gefällt hatte. Yahoo muss nun sicherstellen, dass Franzosen auf
diejenigen Teile der US-Website des Konzerns nicht mehr
zugreifen können, auf denen Nazi-Bücher, Dolche, Abzeichen und
Uniformen versteigert werden. Gomez gab Yahoo eine Frist von 90
Tagen, um das Urteil umzusetzen. Andernfalls wird mit jedem Tag,
den das Angebot weiter verfügbar bleibt, eine Strafe von 100.000
Franc fällig.
Die Auktionen finden nicht auf der französischen Website
"www.yahoo.fr" statt, sondern auf der amerikanischen
"www.yahoo.com". Nutzer können aber mit einem Klick von der
französischen auf die amerikanische Internet-Site gelangen.
Yahoo hatte in dem Prozess vorgetragen, dass "www.yahoo.com" nur
dem US-Recht unterläge, das solche Auktionen erlaubt. Das
Unternehmen hatte ebenfalls gesagt, es gebe keine sichere
Methode, französische Internet-Surfer zu identifizieren.
Die Pariser Internationale Liga gegen Rassismus und
Antisemitismus (LICRA) und die Union der französischen jüdischen
Studenten (UEJF) hatten Yahoo verklagt. Später war eine weitere
anti-rassistische Organisation, MRAP, dem Prozess beigetreten.
Die Kläger hatten im Prozess gesagt, Yahoo müsse das
französische Recht respektieren, welches das Angebot und den
Verkauf von Objekten untersagt, die den Rassenhass anstacheln
können.
Richter Gomez hatte den Vollzug des Urteils ausgesetzt, um
die technische Umsetzbarkeit der Entscheidung von Experten
prüfen zu lassen. Diese hatten dem Gericht in einer Anhörung am
6. November mitgeteilt, dass ein "Filter-System" 90 Prozent der
französischen Surfer erkennen könne. Auf Grund dieser
Einschätzung hat Richter Gomez das Urteil nun aufrecht erhalten.(Reuters)