Inland
Ekis-Abfragen nur "aus Langeweile oder Neugierde"
Anzeigen gegen Tiroler Exekutivbeamte zurückgezogen
Innsbruck - Die Anzeigen gegen acht Tiroler Exekutivbeamte,
die im Zuge der Spitzelaffäre wegen illegaler EKIS-Abfragen
verdächtigt worden waren, sind laut "Tiroler Tageszeitung" vom
Samstag zurückgezogen worden. Oberstaatsanwalt Eckehard Rainer habe
mittgeteilt, dass bei den Ermittlungen "kein politischer Hintergrund
oder allfällige Auftraggeber aus politischen Kreisen" festgestellt
worden seien.
Weiters hätten die Untersuchungen ergeben, dass zwar "Abfragen
stattgefunden haben, doch keine dieser Informationen unberechtigt
weitergegeben worden ist", erklärte Rainer gegenüber der TT. Der
Verdacht des Amtsmissbrauches habe sich daher als "unbegründet"
erwiesen. Vermutlich dürften die Beamten die Ekis-Abfragen "aus
Langeweile oder Neugierde" getätigt haben.
Die Ermittlungen waren gegen einen Zollwachebeamten, mehrere
Gendarmeriebeamte und Beamte der Tiroler Sicherheitsdirektion
eingeleitet worden. Sie wurden verdächtigt, unberechtigt
Informationen aus dem Polizeicomputer EKIS über Personen wie Jörg
Haider, Helmut Zilk, Ingrid Thurnher und Marcus Omofuma bezogen zu
haben. Bereits nach einer ersten Prüfung hatte jedoch nichts darauf
hingedeutet, dass die Abfragen politisch motiviert waren. (APA)