Klestil überlegt - Läßt sich UHBP einen Lumpen schimpfen oder nicht?

Wien - Vermutlich in den ersten Jänner-Tagen wird bekannt gegeben, ob der Salzburger FPÖ-Chef Karl Schnell wegen seiner Verbalattacken gegen Bundespräsident Thomas Klestil gerichtlich verfolgt wird, sagte Klestil-Pressesprecher Hans Magenschab am Mittwoch. Die Staatsanwaltschaft müsste für eine allfällige Anklage vom Bundespräsidenten ermächtigt werden. Klestil hat sich die Unterlagen - vergangene Woche erhielt er den Erhebungsbericht der StA - in den Weihnachtsurlaub mitgenommen. Die Staatsanwaltschaft Wien hat ihren Erhebungsbericht vor einer Woche vorgelegt. Sie sieht in den Verbalattacken Schnells vom November einen strafrechtlichen Tatbestand. Schnell habe den Bundespräsidenten und sein Amt beleidigt. "Üble Nachrede" oder "Beleidigung"? Die Vorgeschichte: Schnell hatte am 28. November Klestil scharf attackiert. Den vom Wiener FP-Chef Hilmar Kabas verwendeten Ausdruck "Lump" im Zusammenhang mit der Rolle Klestils bei der Bildung der ÖVP-FPÖ-Koalition bezeichnete Schnell als "zu harmlos". Schnell wörtlich: "Lump war eigentlich ein zu harmloser Ausdruck. Wenn man im Wörterbuch nachschlägt, findet man auch dieses Wort, und bei uns im Pinzgau nennt man Lumpi einen Hund. Klestil hat sich nicht besonders klug verhalten bei der Angelobung der Regierung und sich vor laufender Kamera benommen, als wäre er kein Österreicher", so Schnell. Das Staatsoberhaupt als "Lump" zu bezeichnen, gilt im österreichischen Rechtssystem als strafbare Handlung gegen die Ehre. Ein solches Verhalten kann entweder als "Üble Nachrede" oder als "Beleidigung" gewertet werden. In beiden Fällen handelt es sich um ein Offizialdelikt, das heißt, die Strafverfolgung wird von Amts wegen aufgenommen. Für eine Anklage ist aber die Ermächtigung des Bundespräsidenten nötig. (APA)