Inland
Schüssels Partei sucht inhaltliche Kompetenz
Dreikönigstreffen neu: ÖVP versucht, sich als Kanzlerpartei zu positionieren
Wien - Das Dreikönigstreffen ist wieder da - aber diesmal staatstragend: Nach drei Jahren ohne informelles Parteitreffen zu
Jahresbeginn hat die ÖVP wieder alles eingeladen, was Rang und Namen in der Partei hat. In Alpbach wird vom 12. bis 14
Jänner ein Bundeskongress stattfinden. Das ist so eine Art "kleiner Parteitag" - keine formellen Beschlüsse, aber ein
schönes Forum zur Präsentation von Ideen und Personen.
Wobei Bundesparteiobmann Wolfgang Schüssel schon in der Einladung vorgibt, dass Inhalte im Vordergrund stehen sollten:
"Die ÖVP darf nicht nur ein Kanzler- oder Landeshauptmannwahlverein sein. Sie muss über das politische Programm der
Legislaturperiode hinausdenken. Diese inhaltliche Kompetenz entscheidet über unsere Zukunftsfähigkeit."
Personen, nicht Inhalte im Vordergrund
Tatsächlich haben die Dreikönigstreffen der ÖVP oft mehr mit Personen als mit Inhalten zu tun gehabt, auch wenn das
meistens nicht zugegeben wurde. Zum Beispiel 1989, als offiziell die volle Kraft der Partei hinter den Beitrittswunsch zur EG
gebündelt wurde. Das war das politische Grundanliegen von Alois Mock. Es hatte ihm in den Jahren davor den Platz an der
Parteispitze gesichert. Und doch war nach dem Dreikönigstreffen 1989 sein Sturz als Parteiobmann und Vizekanzler
unaufhaltsam.
Begonnen hat die Tradition der Dreikönigstreffen zur Jahreswende 1975/76, als der damalige Bauernbunddirektor Sixtus
Lanner ausgewählte ÖVP-Spitzenpolitiker in seine Tiroler Heimat Wildschönau einlud; noch im selben Jahr durfte er Erhard
Busek als ÖVP-Generalsekretär beerben. Nach drei Jahren in Wildschönau wechselte der Schauplatz, zunächst nach
Kirchberg in Tirol (wo Josef Taus 1979 vergeblich für die Nationalratswahl mobilzumachen versuchte) und unter dem neuen
Obmann Alois Mock 1980 nach Maria Plain, wo man bis 1991 zusammenkam. Dann übersiedelte Parteiprominenz samt
Tross in die Salzburger Residenz (1992 mit Thomas Klestil), nach Schloss Leopoldskron und schließlich nach Goldegg.
Schüssel kehrt nach Tirol zurück
Die Parteispitze gab jeweils ein Motto aus - aber Hauptthema war zumeist, ob die aus den Ländern angereisten VP-Granden
mit dem jeweiligen Obmann zufrieden sind. Wolfgang Schüssel hat den Spuk 1997 einfach auslaufen lassen. Nun aber kehrt
er als Kanzler nach Tirol zurück. Als "Key Note Speaker" hat er sich selber für das Abschlussplenum am Sonntag (14. 1.)
eingesetzt. Weitere Referenten sind die CDU-Politikerin Annette Schavan (Ministerin für Kultus, Jugend und Sport in
Baden-Württemberg), der Soziologe Manfred Prisching ("Ethik im Sozialstaat"), der Pädagoge Dietrich Schwanitz und der
Wirtschaftsforscher Bernhard Felderer.
Hinter vorgehaltener Hand wird in der ÖVP bestätigt, dass der Bundeskongress auch ein Anlass ist, den Bundeskanzler und
unumstrittenen Parteichef ins rechte Licht zu rücken, schließlich verfügt die Parteizentrale über Umfragedaten des
Fessel-Instituts vom November, die Schüssel glänzen lassen: 50 Prozent haben eine gute Meinung von ihm, 39 Prozent eine
schlechte.
Amtsvorgänger Klima bislang unerreicht
Über SP-Schattenkanzler Alfred Gusenbauer äußerten bei Fessel nur 23 eine gute Meinung, 64 eine schlechte. Obwohl
Schüssels Daten einen deutlichen Aufwärtstrend zeigen, muss er auf Amtsvorgänger Viktor Klima noch einiges aufholen: Von
diesem hatten in seiner besten Zeit (Mai 1999) 67 Prozent eine gute Meinung, nur 23 eine schlechte. (DER STANDARD Print-Ausgabe, 1. 3. 2001)