Wien - Das Kunstrückgabegesetz ist auf das Leopoldmuseum nicht anwendbar. Das wird in der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage (der Grünen Abgeordneten Eva Glawischnig) durch Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) festgehalten. "Es gibt keine im Eigentum der Republik befindlichen Bilder; sämtliche Objekte sind im Eigentum der Privatstiftung. Das Rückgabegesetz ist nur auf Kunstgegenstände aus den österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, wozu auch die Sammlungen der Bundesmobilienverwaltung zählen, nicht jedoch auf die Leopold Museum-Privatstiftung anwendbar", heißt es dazu auf die Frage, ob die Objekte aus der Sammlung des Leopold Museums nach dem Restitutionsgesetz behandelt werden und, wenn nein, warum nicht. Drei Bilder betroffen Zur Frage, welche und wieviele Bilder mit belasteter Herkunft sich in der Stiftung befänden, wird (mit Datum 8. Jänner) erklärt, dass derzeit konkrete Forderungen in Bezug auf drei Gemälde gestellt werden. Namentlich genannt wird nur Schieles Bildnis "Wally", zu dem ein Gerichtsverfahren anhängig ist. "In weiteren Fällen ist die Stiftung in Kontakt mit einem Rechtsvertreter und der israelitischen Kultusgemeinde". "Die Stiftung betreibt regelmäßige Provenienzforschung und beabsichtigt, ihre diesbezüglichen Aktivitäten in Zukunft noch zu intensivieren," heißt es. Seit Gründung der Stiftung 1994 sind, inklusive des Jahres 2000, 662 Millionen Schilling (48,1 Mill. Euro) in die Stiftung geflossen, wird die Frage nach der Höhe der bisherigen Subventionen beantwortet. Davon seien 474 Millionen Schilling Zahlungen an den Stifter Rudolf Leopold im Zusammenhang mit dem Erwerb der Sammlung. Im laufenden Geschäftsjahr (1.4. 2000 - 31. 3. 2001) stellt der Bund - abgesehen von den an den Stifter für den Erwerb zu leistenden Zahlungen - für die Stiftung 34,6 Millionen Schilling zur Verfügung. Überzogene Einnahmenerwartungen Bei der anlässlich der Gründung vorgenommenen Kostenschätzung von jährlichen Ausgaben in Höhe von 81,75 Millionen und Einnahmen von 68 Millionen Schilling bei 600.000 Besuchern würden die seinerzeit angenommenen Einnahmenerwartungen nicht gehalten werden können: "Die Stiftung hat, unterstützt von einem Unternehmensberater, berichtet, dass die angenommenen Besucherzahlen unrealistisch und weder museologisch noch von den künftigen baulichen Gegebenheiten her verkraftbar wären." (APA)