Gesundheitspolitik
LIF sieht schwarz-blaue und rot-grüne Doppelfarce
Frischenschlager: Elend der politischen Praxis am Fall Sallmutter
Wien - Das "Elend der politischen Praxis" zeige sich am Fall des von Sozialminister Herbert Haupt (FP) abgelösten Präsidenten des
Hauptverbandes, Hans Sallmutter, meinte der Präsidiumssprecher des LIF, Friedhelm Frischenschlager. Es handle sich um eine
schwarz-blaue und rot-grüne Doppelfarce. ÖVP und FPÖ gebe eine reine Machtbereinigungsaktion als Reformpolitik aus und die Opposition
schreie "Selbstverwaltungsverrat", wo es in der Praxis eine reine Funktionärsallmacht gebe, so Frischenschlager.
Jedenfalls handle die Koalition "im Machtrausch und undemokratisch, weil sie den Gedanken der Selbstverwaltung politisch mit Füßen tritt".
Bedenklich ist es für Frischenschlager, dass die Opposition die tagespolitische Erregung mehr zu interessieren scheine als eine Reformdebatte. (APA)