Asien & Pazifik
Indonesiens Präsident weist nach Parlaments-Rüge Vorwürfe zurück
Wahid lehnt Rücktrittsforderungen ab
Jakarta - Indonesiens unter Korruptionsverdacht stehender Präsident Abdurrahman Wahid hat nach der Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn und einer Rüge durch das Parlament am Freitag erneut alle Vorwürfe zurückgewiesen. Das Abgeordnetenhaus hatte am Vortag mit großer Mehrheit den Untersuchungsbericht einer Sonderkommission gebilligt, nachdem das Staatsoberhaupt in zwei millionenschwere Finanzskandale verstrickt ist.
"Ich bedauere, dass die Parlamentsfraktionen sich auf Informationen verlassen, die nicht auf Tatsachen beruhen", sagte Wahid in Jakarta vor Journalisten. Angaben eines Sprechers zufolge lehnte der Präsident abermals Rücktrittsforderung ab.
In einem so genannten Memorandum rügten die Abgeordneten, Wahid habe "die Richtlinien des Staates, seinen Eid als Präsident und einen Erlass von 1998 verletzt, der sich gegen Korruption, Kumpanei und Vetternwirtschaft richtet". Der Verweis bedeutet den Beginn eines Amtsenthebungsverfahrens, das sich über vier Monate hinziehen kann.
In dem einen Skandal geht es um die Verwicklung des fast erblindeten Präsidenten in eine Betrugsaffäre, bei der sich ein Masseur Wahids als dessen Beauftragter ausgegeben und von einer Behörde umgerechnet mehr als 56 Millionen Schilling (4 Mill. Euro) erschlichen haben soll. Der andere Fall hat den ungeklärten Verbleib von umgerechnet mehr als 28 Millionen Schilling an Hilfsgeldern für die Provinz Aceh zum Gegenstand, die der Sultan von Brunei nach Jakarta überwiesen hatte. (APA/dpa/Reuters)