Wien - Verteidigungsminister Scheibner hat am Freitag ein Konzept für eine neue Struktur des Bundesheeres und des Verteidigungsministeriums vorgelegt. Die militärischen Aufgaben im Ministerium sollen bei einem neu zu schaffenden Generalstabschef zusammen geführt werden. Auf Truppenebene ist an die Einrichtung eines Kommandos Landstreitkräfte gedacht, dem dann die Militärkommanden in den Bundesländern unterstellt wären. Bis Ende Juni soll Klarheit über die Umsetzung der "Planungshypothese" bestehen, strebt der Minister an. Am 1.April des kommenden Jahres soll die Umsetzung abgeschlossen sein.
Scheibner nannte mehrere Ziele der Umstrukturierung. Zum einen solle dem "Paradoxon, dass über 100 Stellen in der Zentralstelle in meinem Namen Anordnungen geben können", abgeholfen werden. Zum anderen will der Minister das Verhältnis zwischen militärischer und ziviler Führung in seinem Ressort von derzeit 30 zu 70 auf 60 zu 40 umdrehen. Schließlich soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass der Truppenumfang im Mobilmachungsfall mit den Heeresgliederungen 1992 und 1998 von rund 300.000 Mann auf ein Drittel reduziert worden ist.
"Sektion für Kontrolle und Controlling"
Im Ministerium, in dem strategische Angelegenheiten konzentriert werden sollen, planen Scheibner und Generaltruppeninspektor Horst Pleiner eine Reduktion von bisher fünf auf drei Sektionen. Präsidial- und Personalsektion sollen zusammengelegt werden, neu geschaffen werden soll eine Sektion für Kontrolle und Controlling im weitesten Sinn. Dazu soll der Generalstabschef kommen. Diese Position baut auf dem bisherigen Generaltruppeninspektorat auf und soll einen Führungs-, einen Planungs- und einen Rüstungsstab umfassen. Integriert werden sollen damit die bisherigen Sektionen für Beschaffung und Ausbildung.
Auf Heeresebene sollen ein Kommando Landstreitkräfte und ein Kommando Luftstreitkräfte die oberste Ebene darstellen. Ersteres ersetzt praktisch die bisherigen zwei Korpskommanden, letzteres - mit Umstrukturierungen - das Kommando Fliegerdivision. Dem Kommando Landstreitkräfte will der Minister die neuen Militärkommanden unterstellen, an deren Aufgabe und Zuständigkeit sich nichts ändern soll. Einzig das Militärkommando Wien, das im Gegensatz zu den anderen Militärkommanden bisher direkt dem Ministerium unterstellt ist, verliert damit seine bisherige Sonderstellung.
" Personalpyramide statt Personalsäule"
Die Umstrukturierung wird sich natürlich auch auf die Personalstruktur auswirken. Im Ministerium will Scheibner die Planstellen um rund 20 Prozent, 200 bis 300 Posten, reduzieren. Auf der obersten Heeresebene sollen weitere rund 200 Stellen eingespart werden. Die frei werdenden 400 bis 500 Stellen sollen auf eine nachgelagerte Ebene verschoben werden. Scheibner: "Wir müssen von einer Personalsäule zu einer Personalpyramide kommen." Letztlich solle es die Möglichkeit geben, mehr Soldaten anstellen zu können, die etwa in Auslandseinsätze gehen.
Auswirkungen wird es auch bei den Spitzenpositionen geben. Diese müssen wegen der neuen Aufgaben neu ausgeschrieben werden. Auf die Frage, ob Generaltruppeninspektor Pleiner der neue Generalstabschef sein werde, sagte Scheibner etwa, dies hänge davon ab, ob er sich bewerben werde. Pleiner wiederum machte dies von der tatsächlich umgesetzten Strukturreform abhängig.
Personen, die ihre Planstelle verlieren, will Scheibner entweder an anderen Positionen weiter verwenden oder ihnen die Möglichkeit geben, "quer auszusteigen". Dies bedeute auch Vorruhestandsmodelle und damit aber auch Verhandlungen mit dem Bundesministerium für Öffentliche Leistung und Art von Vizekanzlerin Riess-Passer. Scheibner hofft auf "Flexibilität" seiner Parteifreundin, auch wenn er einräumt, dass seine Überlegungen im Widerspruch zur Anhebung des Pensionsalters stünden. Er wies allerdings darauf hin, dass auch die Anhebung des Pensionsalters nicht Selbstzweck sei. (APA)