Inland
Attacke als FP-Gegenoffensive
F-Landesparteiobmann Schnell unterstellt Kulturgelände Nonntal Missbrauch von Steuergeldern
Salzburg - Der freiheitliche
Landesparteiobmann Karl
Schnell kämpft seit Jahren gegen ein politisches Formtief
an. Nach seiner Abwahl als
Landesrat und dem Verlust
der FPÖ-Sitze in der Landesregierung kam die "Spitzelaffäre" und der Skandal um die
Beschimpfung des Bundes-
präsidenten. Bei der Landtagssitzung heute, Mittwoch,
soll Schnell auf Antrag des
Strafgerichts Wien wegen des
auf Thomas Klestil gemünzten
"Lump"-Sagers seine parlamentarische Immunität verlieren.
Darüber hinaus wird
Schnell auch aufgrund eines
von ORF-Redakteur Karl Kern
2. Spalte
gestellten Strafantrags seine
Immunität aberkannt werden.
Schnell hatte den renommierten Journalisten als "SPÖ-
ORF-Spitzel" denunziert.
Angesichts der zu erwartenden negativen Berichterstattung hat nun Schnell seinerseits eine Entlastungsoffensive gestartet. Zielobjekt
der freiheitlichen Attacke ist -
einmal mehr - die "Arge Kulturgelände Nonntal". In einer
dringlichen Anfrage an Kulturlandesrat Othmar Raus (SP)
wird dem größten autonomen
Kulturzentrum Westöster 3. Spalte
reichs unterstellt, Bahnfahrten zu einer "Antiregierungsdemonstration in Wien" mit
Steuergeldern subventioniert
zu haben.
Arge-Sprecher Gerhard
Wohlzog weist die Verdächtigung als "blanken Unsinn" zurück. Die Fahrt nach Wien sei
von der "Plattform gegen Rassismus und Sozialabbau" organisiert worden. Der Kulturverein scheine nicht einmal
als unterstützende Organisation auf. Da die "freiheitliche
Schmutzkübelkampagne" das
"erträgliche Ausmaß" über_stei_ge, lässt Wohlzog von Anwälten die Möglichkeit einer
Klage wegen Rufschädigung
prüfen. (DER STANDARD, Print- Ausgabe, 7.2.2001)