Asien & Pazifik
amnesty international: Peking foltert weiter
In Polizeistationen und Umerziehungslagern
London - Die Menschenrechtsorganisation amnesty
international (ai) hat der Volksrepublik China vorgeworfen, jedes
Jahr Menschen zu Tode zu foltern. Die Folter sei in China nach wie
vor weit verbreitet, kritisierte die Organisation in einem am Montag
präsentierten Bericht. "Obwohl die Regierung zugesagt hat, Folter zu
bekämpfen, werden nur selten Ermittlungen gegen die Verantwortlichen
eingeleitet", sagte Dirk Pleiter, China-Experte der deutschen ai-
Sektion. "Nur in Ausnahmefällen werden die Täter verurteilt."
Gefoltert werde vielerorts: in Polizeistationen,
Umerziehungslagern und Einrichtungen zum Drogenentzug. Nicht nur
Oppositionelle gehörten zu den Opfern. So sei der 30-jährige Bauer
Zhou Jianxiong im Mai 1998 an den Füßen aufgehängt, mit Knüppeln
geschlagen und mit Zigaretten und glühenden Eisen verbrannt worden,
weil er nicht verraten wollte, wo sich seine Frau aufhielt. Die
Behörden hätten sie im Verdacht gehabt, unerlaubt schwanger zu sein.
Der Mann sei an den Folgen der Folter gestorben.
Auch mutmaßliche Ladendiebe sollen nach chinesischen
Presseberichten misshandelt und sogar umgebracht worden sein. Frauen,
die im Verdacht der Prostitution stünden, würden in vielen Fällen
gefoltert und sexuell misshandelt. Die Polizei könne sie und ihre
Kunden für zwei Jahre ins "Umerziehungslager" schicken.
Zu den Tätern gehörten außer den Mitarbeitern von
Sicherheitsdiensten auch Richter, Dorfvorsteher und Finanzbeamte.
"Die Regierung hat schon vor einigen Jahren eingestanden, dass Folter
ein ernsthaftes Problem ist, aber bisher wenig dagegen getan. Es
wird Zeit, dass die Regierung Folter wirksam bekämpft", forderte
Pleiter. Allerdings gebe es auch erfreuliche Entwicklungen: Die
Medien spielten in zunehmendem Maße eine positive Rolle bei der
Aufdeckung von Folterfällen. (APA)