Die FPÖ bleibt dabei: Noch in diesem Herbst soll es eine Neuwahl der ORF-Spitze geben. Dies bekräftigt FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler in einem Gespräch mit der Programm-Illustrierten "tv-media". Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) wartet indes noch ab, heißt es in den "Oberösterreichischen Nachrichten". Erst müssten die Gründzüge des ORF-Gesetzes vorliegen, dann werde über die Wahl des Generalintendanten gesprochen. "Wir werden im März die Punktation vorlegen", so Schüssel. Was danach aus FPÖ-Sicht passieren sollte, erklärt Westenthaler: Man könne nicht ein neues ORF-Gesetz beschließen und dann eineinhalb Jahre auf Basis eines alten Gesetzes mit einer alten ORF-Führung weiterarbeiten. "Ich gehe davon aus, dass wir einen Konsens finden werden und dass es noch heuer zu einer Neubestellung der ORF-Führung kommen wird", so der FPÖ-Klubchef in Richtung ÖVP. Eine Neuwahl bedeute ja nicht das Ende für ORF-Generalintendant Gerhard Weis. Dieser habe sicher einen "Startvorteil", meint Westenthaler. "Aber es kommt darauf an, welches Personal- und Reformkonzept von Weis vorgelegt wird." Eine Verlängerung der Funktionsperiode von Informationsintendant Hannes Leopoldseder wäre etwa ein Fehler. Derzeit vermisst Westenthaler ein Gesamtkonzept im Bereich der ORF-Information. Es gebe demnach keine Koordination zwischen den einzelnen Nachrichtensendungen und Magazinen. Die Einführung eines Generalsekretärs und eines über alle Ebenen zuständigen Chefredakteurs könnte hier Abhilfe schaffen. Westenthaler: "Ein Generalsekretär war nie schlecht, weil er den Generalintendanten entlastet und für die Kommunikation zwischen den Redaktionen sorgt." ORF-Chef Weis zeigte sich zuvor in einem Interview mit den "Salzburger Nachrichten" misstrauisch gegenüber den Reformplänen der Regierung.(APA)