Inland
Euroteam: Farnleitner- Mitarbeiterin "ohne Detailwissen"
Nach Ex-Ministerin Hostasch zeigt die nächste Zeugin Gedächtnislücken - Hektik im U-Ausschuss
Wien - Auf Details des Euroteam-Projekts "Employment Anticipated" ist der Untersuchungsausschuss am Mittwochnachmittag eingegangen. Johann
Steinringer vom Institut für Bildungsforschung in der Wirtschaft (IBW), das das Frauenförderngs-Projekt gemeinsam mit Euroteam abgewickelt
hatte, berichtete von Beschwerden der Kursteilnehmerinnen und ausstehenden Zahlungen Euroteams.
Die erste Hälfte der Projektgebühr - das IBW war bei "Employment Anticipated" als Subunternehmer für Euroteam tätig - sei erst nach einer
Klage an sein Institut überwiesen worden. Die zweite Tranche von 400.000 Schilling sei immer noch ausständig, so Steinringer. Abgeschlossen
wurde das Projekt im Februar 2000.
Erinnerungslücken
Zuvor war die Kabinettschefin des ehemaligen Wirtschaftsministers Hannes Farnleitner, Gabriele Meon-Tschürz, befragt worden. Die
Meinungsverschiedenheiten zwischen SPÖ und ÖVP bezüglich einer Farnleitner-Weisung zu Gunsten Euroteams wurden damit aber nicht
ausgeräumt, da sich die Zeugin nicht an Details des fraglichen Projekts "Der Jugend eine Chance II" erinnern konnte.
Sie sei lediglich von März 1999 bis Februar 2000 Kabinettschefin gewesen und habe damit nur an der Abrechnung des Projekts mitgewirkt.
Zuvor sei sie als Außenhandelsreferentin nicht mit der Lehrlingsoffensive beschäftigt gewesen, sagte Meon-Tschürz.
ÖVP-Fraktionsvorsitzender Helmut Kukacka wies die Vorwürfe seines SPÖ-Kollegen Otmar Brix gegen das Wirtschaftsministerium jedenfalls
zurück: Der strittige Akt sei am 26. Jänner im Nationalrat eingetroffen.
Hektik
Im Euroteam-Untersuchungsausschuss herrschte Mittwoch Abend hektische Betriebsamkeit. Eigentlich sollte die Sitzung um 17 Uhr beendet
werden. Stattdessen zogen sich die Fraktionsvorsitzenden zu einer Besprechung zurück, um zu klären, ob auch Förderungen des
Wirtschaftsministeriums an das Institut für Bildungsforschung der Wirtschaft (IBF) - eine Gemeinschaftsgründung von Wirtschaftskammer und
Industriellenvereinigung - untersucht werden sollen.
Auslöser war ein Antrag von SPÖ und Grünen, die alle entsprechenden Akten anfordern wollen. FP-Wortführer Martin Graf signalisierte
Zustimmung und meinte in Richtung SPÖ: "Sie werden schon wissen, warum Sie diese Akten sehen wollen. Dann will ich aber alle Akten
derartiger Institute sehen." Konkret forderte er die Untersuchung von BfI und ÖGB.
Scharfe Ablehnung kam indessen von ÖVP-Fraktionsvorsitzendem Helmut Kukacka. Er sieht in dem Antrag ein Ablenkungsmanöver der SPÖ.
"Wir können ja nicht irgendwelche privaten Institutionen und deren Geschäftsgebarung an den Pranger stellen", so Kukacka. (APA)