International
Scharping in China: Debatte über Raketenabwehr
Chinesische Sorgen zu zerstreuen versucht
Peking - Der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat am Montag in Peking versucht, unter Hinweis auf die technischen Schwierigkeiten die chinesischen Sorgen über die Raketenabwehrpläne der USA zu zerstreuen. Auf Fragen von Angehörigen der Nationalen Verteidigungsuniversität sagte Scharping: "Weil die technischen Möglichkeiten noch längst nicht entwickelt sind, bleibt noch genügend Zeit zur intensiven politischen Diskussion."
Manche politischen Debatten liefen schneller als die technischen Möglichkeiten. Scharping sprach aber auch von "neuen Herausforderungen an unsere Sicherheit und neue Bedrohungen". Er nannte die Zunahme von Staaten mit Atom- und Massenvernichtungswaffen sowie Raketentechnologie. "Das alles ruft nach einer umfassenden politischen Antwort", sagte Scharping und nannte Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nicht-Weiterverbreitung.
Kein Kommentar zu Militäraktionen im Irak
Die Staaten könnten auch "durch aktive Nicht-Weiterverbreitung zur Eindämmung des Risikos beitragen", sagte Scharping, der sich nach einer Rede über europäische Sicherheitspolitik den Fragen gestellt hatte. Zu der Militäraktion der USA und Großbritanniens im Irak verweigerte der Minister aber eine Antwort. Da er sich bisher nicht dazu geäußert habe, wolle er seine erste Reaktion nicht vor der chinesischen Verteidigungsuniversität geben, da dies zu "Missverständnissen" führen könnte.
Es ist der erste Besuch eines deutschen Verteidigungsministers in China. In seiner Rede unterstrich Scharping die Bedeutung Chinas für die Sicherung von regionaler und globaler Stabilität. Da China die Multipolarität der Welt verfolge, solle es sich bei Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen "stärker engagieren". China und Indien, wohin Scharping am Mittwoch weiterreist, hätten eine "Schlüsselbedeutung für die regionale und globale Stabilität". Umgekehrt brauche China regionale Stabilität, um seinen Kurs fortzusetzen.
Kooperation China-Deutschland
Im Gegensatz zu Europa seien in Asien die kooperativen Sicherheitsstrukturen aber weniger ausgeprägt und institutionalisiert. Doch gebe es Ansätze für Kooperation. Deutschland strebe einen "umfassenden sicherheitspolitischen und strategischen Dialog" mit China an. Die militärpolitische Zusammenarbeit werde verbreitert. Militärische Ausbildungshilfe, Experten- und Stabsgespräche intensivierten den Dialog.
Er trat dem Eindruck entgegen, dass es zwischen den USA und Europa Differenzen über den Aufbau einer der europäischen Eingreiftruppe gebe. Die Europäische Union trete nicht in Konkurrenz zur NATO, sagte Scharping. Nach dem Besuch an der Verteidigungsuniversität stand ein Treffen mit dem Leiter der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees, Dai Bingguo, auf dem Programm. Am Dienstag empfängt Staats- und Parteichef Jiang Zemin den Verteidigungsminister. (APA/dpa)