Schwarzenau - Verteidigungsminister Herbert Scheibner hat am Mittwoch betont, dass das Bundesheer ab 2003 mehr Geld brauche. Mit den Budgets für 2001 und 2002 sei zwar der Betrieb sichergestellt. Dann müsse aber die Regierungsvereinbarung umgesetzt und das Heeresbudget "im notwendigen Ausmaß" gesteigert werden. Eines ist für Scheibner bei allen Anstrengungen zur Budgetkonsolidierung klar: "Sparen ist nicht Selbstzweck." Das Heeresbudget soll im kommenden Jahr so wie heuer 23,5 Mrd. S betragen. Möglich ist auch, dass bei gutem Budgetvollzug wieder zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Der Verteidigungsminister will in diesem Zusammenhang der Argumentation seines Parteifreundes Finanzminister Karl-Heinz Grasser nicht ganz folgen. Der Finanzminister will die Mehreinnahmen aus dem Vollzug des Vorjahres zur Gänze für die Schuldentilgung verwenden. Scheibner dazu: "Sparen ist nicht Selbstzweck. Es muss auch klar sein, dass für die notwendigen Aufgaben des Staates die Mittel zur Verfügung gestellt werden." Ob es zusätzliches Geld für das Heer geben werde, werde in der zweiten Jahreshälfte feststehen. Zusätzliche Mittel braucht Scheibner auch für die Finanzierung der internationalen Einsätze im EU-Rahmen. Der Ministerrat hat dazu im Herbst festgehalten, dass darüber eine Entscheidung fallen solle, wenn der konkrete Bedarf feststeht. Scheibner meint nun, dass diese Entscheidung richtig gewesen sei. Denn bisher habe die EU die von den einzelnen Staaten angebotenen Beiträge noch nicht evaluiert. Der ursprünglich vorgesehene Zeitplan sei daher "kaum einhaltbar". Für das Heer bedeute dies, dass etwa mit dem vorgesehenen Contracting-System zur Anwerbung von Soldaten für diese Einsätze heuer noch nicht begonnen werden müsse. Damit könnte wieder Geld gespart werden, so der Minister. Als Zielgröße für das Verteidigungsbudget nennt Scheibner ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Mit dem derzeitigen Stand will er sich jedenfalls nicht zufrieden geben: "Wir sind Schlusslicht in Europa." Scheibner hat am Mittwoch die Übung "Waldviertel 2001" der Militärakademie Wiener Neustadt besucht. Die künftigen Offiziere des österreichischen Heeres sollen dabei mit ihren Übungsaufgaben vertraut gemacht werden. Insgesamt sind 3.000 Mann, 80 Panzerfahrzeuge und 400 Räder-Fahrzeuge noch bis Freitag in und um Allentsteig stationiert. In der ersten Übungswoche wurden auch die Zusammenarbeit mit der Zollwache und beim Kraftwerk Ottenstein der Objektschutz geübt. (APA)