Neue Details aus dem Treffen von VP-Klubchef Andreas Khol mit bürgerlichen ORFlern: Offen sei da über einen Wechsel in der Informationsintendanz gesprochen worden. Stimmt nicht, sagt Khol. Dass Bacher beim ORF-Gesetz helfen soll, dementiert er nicht. Als Tatsache beredet wurde, dass der vor allem von der FPÖ zeitweise heftig attackierte Informationsintendant Hannes Leopoldseder spätestens im Herbst abgelöst werde, berichten Teilnehmer des Meetings mit Khol. Dort genannter Nachfolger: Kurt Rammerstorfer. Der hat Leopoldseder schon einmal beerbt: Im Herbst 1998 folgte der 46-Jährige ihm als Intendant des Linzer Landesstudios.

"Das sind alles Windeier", sagt Khol dazu auf STANDARD-Anfrage. Der VP-Klubchef und Sprecher des bürgerlichen "Freundeskreises" im ORF-Kuratorium spricht von "unnötigen Spekulationen. Die ORF-Führung ist bis 2002 bestellt." Über Personalia sei "nicht geredet worden". Zuhörer zitieren ihn so: Neuwahlen im ORF im Herbst 2001 seien nicht nötig, wenn FP-Klubchef Peter Westenthaler unbedingt wolle, seien sie möglich. Auch an der Berufung eines ORF-Generalsekretärs hänge "nicht sein Herz"; wenn Westenthaler insistiere, störe ihn ein solcher aber nicht.

Einen anderen bei diesem Treffen gefallenen Namen dementiert Khol nicht so rundweg. Nämlich dass Gerd Bacher die Endredaktion des ORF-Gesetzes übernehmen solle. Aber: "Wir sind noch nicht einmal bei der Anfangsredaktion." Wie berichtet soll Mitte März eine Punktation der Regierungsparteien zum Thema vorgelegt werden. Um den 15. Mai, so der Klubchef, folge eine Regierungsvorlage. Aber er räumt ein, Bacher sei "mit im Spiel", weil sein Wort in derlei Fragen "immer Gewicht hat". Der Langzeitchef des ORF selbst auf STANDARD-Anfrage: "Ich weiß davon nichts." Er habe darüber noch "keine profunde Vorstellung", also äußere er sich nicht.

Details zum Gesetz lieferte Khol Montagabend: So sollten einige Sonderwerbeformen wie Product-Placement verboten oder eingeschränkt werden. Politiker oder deren Sekretäre sollten möglichst nicht mehr im ORF-Kuratorium vertreten sein. Und diese Kuratoren sollten künftig wie Aufsichtsräte für ihre Entscheidungen haften. (fid)