Inland
Görg will Frauen umschichten und Wellnessressort
ÖVP-Pläne für eine neue Stadtregierung
Wien - Die Schaffung eines eigenen Wirtschafts- und Technologieressorts in der zukünftigen Stadtregierung schlug am Mittwoch Vizebürgermeister Bernhard Görg vor. Die Personalagenden sollten hingegen dem Finanzressort zugeschlagen werden, da "nur diese Kombination auch eine politische Verwaltungsreform des Magistrats" zulasse.
Nach den Vorstellungen Görgs soll es zukünftig also neun statt bisher acht amtsführende Stadträte geben, die Positionen der nicht amtsführenden Stadträte sollten hingegen als "Anachronismus" abgeschafft werden. Zu allfälligen Ressortpräferenzen seiner Partei nach den Gemeinderatswahlen wollte sich der VP-Spitzenkandidat aber nicht äußern. Ihm gehe es ausschließlich um die Vermeidung von "Doppel- und Dreifachgleisigkeiten".
Als beispielhaft dafür nannte Görg die Verkehrsagenden, die derzeit auf drei Ressorts aufgeteilt sind: Für die Verkehrsplanung ist Görg selbst als Planungsstadtrat zuständig, die Verkehrsorganisation obliegt Umweltstadtrat Fritz Svihalek (SP), und für den Transportaspekt ist mit den Wiener Linien Finanzstadtrat Sepp Rieder (SP) zuständig. All diese Agenden sollten zukünftig in einem Verkehrsressort inklusive Wiener Linien, Straßen-, Brückenbau und Verkehrsorganisation zusammengefasst werden.
Integration zu Sozialem
Die Umweltagenden sollten hingegen mit dem Konsumentenschutz und dem Sport als "Wellnessressort" firmieren. Die damit schon um Konsumentenschutz und Personal erleichterte Stadträtin Renate Brauner (SP) würde Görg aber auch noch um die Integrationsagenden bringen wollen. "Bei der Integration geht es vor allem um soziale Komponenten", so Görg. Dementsprechend plädiert er für ein Ressort Jugend, Soziales inklusive Integration und Frauen.
Das derzeit von ihm selbst betreute Planungs- und Zukunftsressort möchte Görg um die Baubehörde erweitern. Diese ressortiert jetzt bei den Wohnagenden unter Stadtrat Werner Faymann (SP). "Das Planungsressort macht Flächenwidmungen, die Baubehörden Ausnahmen, und wir werden dafür ohne Möglichkeit der Einflussnahme politisch zu Verantwortung gezogen", so Görg. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 1.März, 2001, tapa)