Parlament
Grasser: Werbeslogans und Literatur
"Zukunftsreiches Österreich hat ein saniertes Budget"
Wien - Nicht mehr vorrangig mit Werbeslogans - wie im Oktober 2000 -, sondern auch mit Zitaten aus der Welt der Literatur und der Wirtschaftswissenschaften "schmückte" Finanzminister Karl-Heinz Grasser (F) seine Budgetrede vom Donnerstag. Bert Brecht, Gotthold Ephraim Lessing, Mark Twain und von Volkswirtschaftsseite John Kenneth Galbraith und Josef Schumpeter bemühte der Finanzminister, um seinen finanzpolitischen Kurs darzulegen.
Ganz konnte er die Werbeslogans aber nicht lassen. So meinte er in Erinnerung an seinen letztjährigen Slogan "Ein guter Tag beginnt mit einem sanierten Budget": "Ein zukunftsreiches Österreich hat ein saniertes Budget". Und in Abwandlung einer Versicherungs-Werbung versuchte er mit "Wir machen's wieder gut!" die Absicht der VP-FP-Regierung zu verkaufen, den Schuldenberg der Vergangenheit abzubauen.
"Mit Bert Brecht" sagte Grasser den Abgeordneten über die Budgetsanierung: "Die Mühen der Gebirge liegen Gott sei Dank hinter uns, aber auf uns warten die Anstrengungen der Ebene."
Die Opposition versuchte Grasser mit Gotthold Ephraim Lessing zur Würdigung des Budgetkurses der Regierung zu überreden: "Es ist Arznei, nicht Gift, was ich Dir reiche!" "Unsere Medizin wird die kranken Finanzen gesund machen zum Wohle der Bevölkerung!", ergänzte der Finanzminister.
"Frei nach Mark Twain"
Und "frei nach Mark Twain" umriss Grasser, was seiner Meinung nach das Finanz-Motto vieler Politiker in der Vergangenheit war: "Von jetzt an werde ich nur so viel ausgeben, wie ich einnehmen, selbst wenn ich dafür Geld borgen muss!"
Bei dem linksliberalen Wirtschaftswissenschafter John Kenneth Galbraith - der den Wohlfahrtsstaat und gezielte staatliche Wirtschaftsinterventionen propagierte - bediente sich Grasser nicht inhaltlich, sondern mit dem Zitat "Was ökonomisch richtig und was politisch opportun ist, ist selten identisch". In Grassers Worten ausgedrückt: "Wahre Verantwortung zu tragen heißt aber auch, das für die gemeinsame und positive Zukunft Notwendige und Unerlässliche zu tun, selbst wenn es nicht jedem gefällt."
Beim großen österreichischen Nationalökonomen Joseph Alois Schumpeter - der 1912 das Bild des "dynamischen Unternehmers" kreierte - nahm Grasser Anleihen, um sein Bekenntnis zum Unternehmer als Motor der Wirtschaft zu unterstreichen: "Ganz im Sinne Schumpeters wollen wir eine mikorökonomisch orientierte Steigerung von Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit zulasten einer eher makroökonomisch orientierten Nachfragesteuerung". (APA)