Hamburg/Wien - Ein Link ist der Verweis von einer Web seite auf eine andere samt Verbindung dorthin. Recht lich ist man bislang davon ausgegangen, dass Links zu anderen Homepages eines der wichtigsten Wesensmerkmale des Internets und damit grundsätzlich zulässig sind. Wer Webseiten ins Internet stellt, muss schlichtweg damit rechnen, dass von anderen Webseiten auf seine Home_ page verwiesen wird. Die meisten Betreiber von Inter netseiten wünschen sich nichts sehnlicher als mög lichst regen Verkehr auf ihren Seiten und sind daher über je den Link erfreut. Anders hat die Sache nun das Landgericht Hamburg in einer Entscheidung vom 2.1.2001 gesehen (AZ 312 O 606/00). Das LG Hamburg ge währte einem Anbieter von Unterhaltungssoftware einen Unterlassungsanspruch gegen das Setzen unerwünschter Weblinks durch einen Mitbe werber. Der Softwareanbieter müsse es nicht dulden, dass ein Konkurrent bei seinen werblichen Auftritten im In ternet veranlasst, dass die Be sucher seiner Webseite auf die Homepage des Softwareanbie ters hingeleitet werden. Der Unterlassungsanspruch nach § 1 des Gesetzes gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) sei daher zu bejahen. Dieser Richterspruch, gegen den kein Rechtsmittel einge legt wurde, löst Unruhe in der Internetgemeinde aus, zumal es auffällig der - durchaus kri tisierten - „Frame“-Entschei dung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf vom 29.6.1999 (20 U 85/98) widerspricht. Dort hieß es noch in einer extremen Gegenposition zur Entschei dung des LG Hamburg, dass selbst unverfrorene Frame- Links zulässig seien. Damit bleibt die Rechtslage zur Zulässigkeit von Links mangels einschlägiger Recht sprechung auch in Österreich unklar. Schon jetzt zeichnet sich aber ab, dass es aufgrund der möglichen Rechtsgrund lagen des UWG und Urheber rechtsgesetzes auf die Um stände des Einzelfalles an kommt. Unzulässig dürften die so genannten Deep Links sein, welche eine Verbindung zu den hinter der Homepage liegenden Seiten einer Web seite herstellen. Nach ganz überwiegender Literaturmei nung handelt es sich hier um eine nach UWG unlautere Leistungsübernahme. Darü ber hinaus besteht gemäß §§ 76 c ff. des österreichischen Urheberrechtsgesetz ein Schutz von Datenbanken, so fern diese nach Art oder Um fang wesentliche Investitio nen erfordern. Gegen Mitschmarotzer Einen benachbarten Prob lembereich behandelt eine ak tuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (4 Ob 274/00y vom 19. Dezember 2000). Die Richter halten da rin fest, dass auch ein Link- Setzer nicht davon profitieren darf, wenn ein Webanbieter an den Inhalten eines Dritten „schmarotzt“ (Tatbestand des § 1 UWG). Mit diesem Be schluss hat der OGH zum ers ten Mal für Österreich klarge stellt, dass derjenige, der ei nen Link setzt, als Mittäter für wettbewerbsrechtliche Ver stöße mitverantwortlich sein kann - und daher haften muss. Im entschiedenen Fall hatte ein Internet-Stellenmarkt wörtlich die Jobangebote einer Tageszeitung aus dem Netz übernommen. Auf besagten Internet-Stellenmarkt verwies wiederum ein Link eines an deren Stellenvermittlers. Letzterer, so der OGH, „muss sich den Inhalt der fremden Seite als eigenen In halt zurechnen lassen“. Be gründung: Der Link-Setzer gliedere „den Inhalt der über den Link erreichbaren frem den Website so räumlich und sachlich in seine eigene Web site ein, dass sie zu deren Be standteil wird“. Er bringe durch den Link nämlich „zum Ausdruck, dass seine Website ohne die fremde Leistung nicht so vollständig wäre, wie dies aus der Sicht des Anbie ters erforderlich ist“. Auch aus Sicht des Nutzers entstehe der Eindruck, der Link-Setzer er weitere sein eigenes Angebot durch Hinweis auf das Ange bot Dritter, begründet der OGH seine Entscheidung. (Dr. Felix Prändl, E-Mail: f.praendl@bkp.at und Jörg Wojahn, E-Mail: jorg.wojahn@derstandard.at )