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Foto: APA/Hinterleitner
Wien - Kritisch meldete sich am Sonntag AK-Vizepräsident Alfred Dirnberger (ÖAAB-FCG-Fraktion) zur Fernseh-"Pressestunde" zu Wort: Er appellierte an Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), "dafür zu sorgen, dass die ständige Verunsicherung der bei den Krankenkassen Versicherten beendet wird." "Die Gesundheitspolitik darf nicht länger die Spielwiese des inferioren FPÖ-Quartetts Riess-Passer, Haupt, Grasser und Waneck sein", meinte er zum Auftritt Schüssels in einer Aussendung - und kritisierte auch Wirtschaftskammer-Präsidenten Christoph Leitl. Die freiheitlichen Angriffe gegen den Hauptverband - wie zuletzt von Sozialminister Herbert Haupt - hätten, so Dirnberger, "nur ein Ziel, zu dem sich die FP auch immer schon bekannt hat: die Zerschlagung der Pflichtversicherung und damit die Einführung der Versicherungspflicht". In Österreich sei die Bevölkerung mit vergleichsweise geringen Ausgaben dafür medizinisch bestens versorgt. "Das will die FPÖ aus billiger parteipolitischer Rechthaberei zerstören." Kritik an Leitls Kritik An Leitl kritisierte Dirnberger, dass dieser HV-Präsidenten Hans Sallmutter vorgeworfen habe, sich mit der Forderung nach Beitragserhöhungen nicht an die Sozialpartnereinigung zu halten. "Diese Einigung ist doch nicht das Papier wert, auf dem sie steht. Was nützt der beste Wille der Sozialpartner, wenn sich der FPÖ-Finanzminister sofort weigert, seinen Teil, nämlich die Refundierung der Mehrwertsteuer, beizutragen", meinte Dirnberger. Außerdem habe sich Leitls Generalsekretär Karl-Heinz Kopf mit seine Forderung nach weiteren Selbstbehalten auch nicht an die Sozialpartner-Einigung gehalten. (APA)